Nordrhein-Westfalen - Fragen & Antworten

Frage von Sebastian S. • 17.08.2023
Aktuell gibt es eine Petition, die ein Verbot der AfD anstrebt. Wie stehen Sie dazu?
Bild von Hartmut Ganzke
Antwort 22.08.2023 von Hartmut Ganzke SPD

Ein Verbot der AfD würde aus meiner Sicht solitär betrachtet wenig helfen, denn bspw. bestand auch die Partei "NPD" unter einem neuen Namen weiter.

Frage von Tanja Z. • 17.08.2023
Sehr geehrte Frau Erwin, würden Sie sich für die Prüfung eines AfD-Verbotes einsetzen?
Portrait von Angela Erwin
Antwort 07.03.2024 von Angela Erwin CDU

Zunächst möchte ich betonen, dass ich persönlich die sogenannten Werte und die Ziele der AfD im vollen Umfang ablehne.

Frage von Tanja Z. • 17.08.2023
Sehr geehrter Herr Engstfeld, wie stehen Sie zu einem Verbot der rechtsextremen Partei AfD? Würden Sie ein Verbot prüfen, bzw. unterstützen?
Portrait von Stefan Engstfeld
Antwort 31.08.2023 von Stefan Engstfeld BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Des Weiteren löst ein Verbot keinen gesellschaftlichen Rechtsruck: Hier sind wir alle gefragt.

Frage von Nadja B. • 17.08.2023
Sehr geehrter Herr Dr. Optendrenk, in dem Wahlprogramm 2022 hat CDU angekündigt den Erwerb von Grundeigentum finanziell zu erleichtern. Wird noch was in die Richtung unternommen? Vielen Dank!
Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort 05.09.2023 von Marcus Optendrenk CDU

Ein Weiterführen des Programms ist daher zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich

Frage von Jim K. • 17.08.2023
Warum wird immer noch gezögert der Ukraine das benötigte Material zu senden um die russischen Invasoren aus der Ukraine zu vertreiben? Beispiele: Taurus Marschflugkörper, Flugzeuge etc.
Portrait von Christian Blex
Antwort ausstehend von Christian Blex AfD
Frage von Jim K. • 17.08.2023
Warum wird immer noch gezögert der Ukraine das benötigte Material zu senden um die russischen Invasoren aus der Ukraine zu vertreiben? Beispiele: Taurus Marschflugkörper, Flugzeuge etc.
Portrait von Daniel Hagemeier
Antwort ausstehend von Daniel Hagemeier CDU