Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Journalismus

Frage von Claudio S. • 02.12.2025

1

Was kann die deutsche Politik konkret gegen Einschüchterungsversuche von Israels Botschafter und anderen Vertretern Israels gegen deutsche Journalistinnen tun?

Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD

Bundestag

Frage von Herbert D. • 18.11.2025

1

Wie stehen Sie zu diesem Rechtsgutachten in der Sache "EU-Sanktionen gegen EU-Bürger" und welche Konsequenzen ziehen Sie daraus bzw. erwarten Sie von der EU-Kommission?

Antwort ausstehend von Dennis Radtke CDU

EU-Parlament

Frage von Herbert D. • 18.11.2025

1

Wie stehen Sie zu dem Rechtsgutachten in der Sache "EU-Sanktionen gegen EU-Bürger" und welche Konsequenzen ziehen Sie daraus bzw. erwarten Sie von der EU-Kommission?

Antwort ausstehend von Verena Mertens CDU

EU-Parlament

Frage von Ralf S. • 16.09.2025

Wie steht die Bundesregierung zur Forderung von R. Grenell dem deutschen Journalisten E. Theveßen das US Visum zu entziehen?

Antwort 01.10.2025 von Sepp Müller CDU

Die freie und uneingeschränkte Meinungsäußerung sowie Berichterstattung in und aus den USA muss geschützt werden.

Bundestag

Frage von Felix H. • 12.05.2025

Gibt es in Landesbehörden in NRW (z. B. MKJFGFI etc.) Verhaltenskodizes zur Verhinderung von SLAPP-Verfahren mit dem Zweck der Einschüchterung von Kritiker:innen u. Unterbindung öffentlicher Kritik?

Antwort ausstehend von Stefan Engstfeld BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nordrhein-Westfalen

Frage von Felix H. • 12.05.2025

Gibt es in Landesbehörden in NRW (z. B. MKJFGFI etc.) Verhaltenskodizes zur Verhinderung von SLAPP-Verfahren mit dem Zweck der Einschüchterung von Kritiker:innen u. Unterbindung öffentlicher Kritik?

Antwort 23.05.2025 von Wibke Brems BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Leider bin ich in dieser Angelegenheit jedoch nicht die richtige Ansprechperson.

Nordrhein-Westfalen