Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas M. • 11.07.2026
Föderalismus-Reform: Entlastung des ländlichen Raums durch digitalen Kommunal-Bundesrat?
Portrait von Florian Müller
Antwort 14.07.2026 von Florian Müller CDU

Die Länder übernehmen wichtige Aufgaben und sorgen dafür, dass regionale Besonderheiten berücksichtigt werden.

Frage von Silvia K. • 14.04.2026
Frau Aigner warum werden zuerst mehrere Länder zusammengeschlossen ( Eu )aber in Deutschland werden z.b. nicht alle Bundesländer mit gleichen Strukturen vereinigt ? MfG Silvia K.
Portrait von Ilse Aigner
Antwort 10.06.2026 von Ilse Aigner CSU

Die Bundesländer sind keine erst später „zusammengeschlossenen” Entitäten im Sinne der EU-Mitgliedstaaten, sondern historisch gewachsene Einheiten mit eigenen kulturellen, politischen und oft auch rechtlichen Traditionen

Frage von Axel F. • 22.09.2025
Warum nutzt unser Ländle trotz Mitfinanzierung von telli nicht konsequent diese gemeinsame Lösung? Wie werden die Mehrkosten durch Eigenentwicklung & Sonderwege gegenüber Steuerzahlern gerechtfertigt?
Portrait von Friedrich Haag
Antwort 30.09.2025 von Friedrich Haag FDP

Bei digitalen Anwendungen wie KI-Lösungen für Schulen oder Verwaltungen entstehen derzeit viele parallele Ansätze auf Landes- und kommunaler Ebene.

Frage von Axel F. • 19.09.2025
Warum entwickeln Länder eigene Feedback- und KI-Tools, obwohl eine gemeinsame Lösung technisch, politisch wie auch aus Datenschutzsicht möglich wäre? Wie erklären Sie die Mehrkosten den Steuerzahler:i
Portrait von Dennis Sonne
Antwort 26.09.2025 von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Dass es bislang kein bundesweites Feedback, oder KI-Tool gibt, liegt an unserer föderalen Struktur: Bildung ist Ländersache.