Nordrhein-Westfalen - Fragen & Antworten

Frage von Felix H. • 20.12.2025
Warum werden - iSd Recherchen v. Open Knowledge Foundation zu geheimen Jusitzweisungen - Amtsträger:innen & "Polizist*innen vor dem Gesetz besser gestellt", gibt es eine "Zwei-Klassen-Justiz" in NRW?
Portrait von Stefan Engstfeld
Antwort ausstehend von Stefan Engstfeld BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Felix H. • 20.12.2025
Warum werden - iSd Recherchen v. Open Knowledge Foundation zu geheimen Jusitzweisungen - Amtsträger:innen & "Polizist*innen vor dem Gesetz besser gestellt", gibt es eine "Zwei-Klassen-Justiz" in NRW?
Bild von Jan Matzoll
Antwort ausstehend von Jan Matzoll BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Felix H. • 20.12.2025
Warum werden - iSd Recherchen v. Open Knowledge Foundation zu geheimen Jusitzweisungen - Amtsträger:innen & "Polizist*innen vor dem Gesetz besser gestellt", gibt es eine "Zwei-Klassen-Justiz" in NRW?
Julia Eisentraut vor verschwommenem, städtischen Hintergrund
Antwort ausstehend von Julia Eisentraut BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Felix H. • 18.12.2025
Sind aus der Hierarchie Ihres Ministeriums Fälle von schriftlichen An-Drohungen der Abschiebung in die Russ. Föderation gegenüber ukrainischen Vertriebenen (und Staatsangehörigen) bekannt?
Portrait von Josefine Paul
Antwort ausstehend von Josefine Paul BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Michael B. • 17.12.2025
Sehr geehrte Frau Höller, ich möchte Sie fragen, wie Sie zu den geplanten Änderungen am MedCanG stehen und ob Sie dies ebenfalls kritisch sehen?
Portrait von Julia Höller
Antwort ausstehend von Julia Höller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Jan R. • 17.12.2025
Wie hat sich die Quantität, Fläche(Ha Km²) und Uferlinie(km) von Wasserflächen zum Freiwasserschwimmen entwickelt? Mit welchen Kennzahlen arbeitetet der Sportauschuss in NRW?
Portrait von Ina Besche-Krastl
Antwort ausstehend von Ina Besche-Krastl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN