Nordrhein-Westfalen - Fragen & Antworten

Frage von Kornelia H. • 04.11.2026
Warum muss man als Arbeitnehmer länger arbeiten ? Warum müssen Arbeitnehmer oft mit weniger Geld auskommen , wie jemand, der nicht arbeiten geht?
Foto von Lena Teschlade vor grauem Hintergrund
Antwort 04.11.2026 von Lena Teschlade SPD

Verfügbaren Berechnungen zeigen, dass Erwerbsarbeit in der Regel weiterhin einen spürbaren finanziellen Vorteil gegenüber dem Bürgergeldbezug bietet.

Frage von Maximilian K. • 02.11.2026
Sehr geehrter Herr Optendrenk, in wie weit könnten Sie sich vorstellen, die Zuteilungen und Wechselmöglichkeiten zu einem anderen Praxisfinanzamt zu wechseln, zu ändern?
Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort ausstehend von Marcus Optendrenk CDU
Frage von Niko H. • 02.11.2026
Betreff: Abschaffung des Schlagstocks im Justizvollzug NRW - aus welchen Gründen hat das Justizministerium NRW den Schlagstock als Einsatzmittel im Justizvollzug abgeschafft?
Portrait von Werner Pfeil
Antwort 03.11.2026 von Werner Pfeil FDP

Zu dem Thema Sicherheit der Justizbeschäftigten haben wir in der Sitzung des Rechtsausschusses am 04.11.2026 auch einen Tagesordnungspunkt (TOP 29 Übergriffe auf Justizbeschäftigte, Bericht der Landesregierung, Vorlage 18/5697). Die Sitzung können Sie bei Interesse über den Livestream mitverfolgen.

Frage von Katja K. • 26.10.2026
Warum fördert NRW Meisterabschlüsse im Handwerk mit 2.500 €, nicht aber den IHK-Fachwirt im Gesundheits- und Sozialwesen (DQR 6)? Setzen Sie sich für eine Ausweitung ein?
Carsten Löcker (MdL)
Antwort ausstehend von Carsten Löcker SPD
Frage von Andreas P. • 26.10.2026
Was muss passieren bzw welche Infos brauchst ihr noch bevor ihr die AFD als Staatsfeindliche Partei prüft. Irgendwann geht es nicht mehr und ihr und unsere Demokratie wird verboten von denen .
Portrait von Silvia Gosewinkel
Antwort 04.11.2026 von Silvia Gosewinkel SPD

Wichtig ist dabei, dass über ein Parteiverbot in Deutschland nicht die Politik entscheidet, sondern ausschließlich das Bundesverfassungsgericht.