Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jörg W. • 08.11.2025
Mal angenommen ihre Partei bekommt zusammen mit der SPD genug Stimmen zur Regierungsbildung in einer Koalition, was ich mir sehr wünsche. Für welchen Ministerposten würde Sie sich bewerben?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke
Frage von Hans M. • 22.09.2025
Wird die AFD, als stärkste Oppositionspartei,einen Gesetzesvorschlag einbringen, zur Strafung von Politikern, die im Amt vorsätzlich(!) ihre Pflichten,zum Nachteil des Steuerzahlers, verletzt haben?
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 23.09.2025 von Beatrix von Storch AfD

Wir prüfen alle rechtlichen Möglichkeiten, um eine wirksame Politikerhaftung zu ermöglichen.

Frage von Barış K. • 11.08.2025
Welche Aufgaben übernimmt das Digitalministerium in dieser Legislaturperiode? Wie beurteilen Sie die Leistungen des ehemaligen Bundesdigitalministers Volker Wissing?
Portrait von Thomas Jarzombek
Antwort 19.08.2025 von Thomas Jarzombek CDU

In den ersten Tagen hat das BMDS gleich das TKG-Änderungsgesetz umgesetzt: Glasfaser- und Mobilfunkausbau sind jetzt „überragendes öffentliches Interesse“. Das bedeutet schnelle Genehmigungen: Netzausbau hat jetzt Vorrang vor Denkmal und Naturschutz.

Frage von Markus O. • 25.06.2025
Sehr geehrter Herr Spahn Warum übernehmen Sie aufgrund Ihres Handelns bei der Beschaffung von Masken in Ihrer Zeit als Gesundheitsminister keine politischen und persönlichen Konsequenzen?
Jens Spahn
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU
Frage von Kira M. • 02.06.2025
Welche angestoßenen Reformen in der Bildung Baden-Württemberg sind bis heute nicht vollendet?
Portrait von Andreas Stoch
Antwort 05.06.2025 von Andreas Stoch SPD

Es gibt in der Bildungspolitik Baden-Württembergs Reformen, die wir damals bewusst angestoßen, aber bis heute nicht konsequent zu Ende geführt haben. Drei zentrale Punkte liegen mir dabei besonders am Herzen: