Nordrhein-Westfalen - Fragen & Antworten

Frage von Barbara Z. • 20.11.2023
Besteht nicht die Möglichkeit, dass der Staat das Haaner und das Solinger Krankenhaus der KPlus-Gruppe wenigstens vorübergehend als Träger übernimmt?
Portrait von Christian Untrieser
Antwort 21.11.2023 von Christian Untrieser CDU

Die Gesundheitsvorsorge wird in jedem Fall sichergestellt werden, auch wenn das Verhalten der Kplus-Gruppe mit der Einstellung des Geschäftsbetriebs zu Unzeit und der Kündigung aller Mitarbeiter nicht gerade förderlich war und zu großen Herausforderungen führt.

Frage von Ute Maria S. • 16.11.2023
Können Sie die 60 Mrd. die für Corona geplant waren, in Forschung und Therapiezentren für Long- Postcovid ME/CFS Erkrankte umwandeln
Antwort 18.11.2023 von Anja von Marenholtz-Diemer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Long COVID Forschung wird finanziert

Frage von Mareike W. • 16.11.2023
Werden Sie sich für folgende Forderungen einsetzen? Wir befinden uns in einer humanitären Katastrophe. Ca. 2 Millionen PostCovid, PostVac und ME/CFS Erkrankte ohne Therapie, Anlaufstellen und adäquate
Portrait von Charlotte Quik
Antwort ausstehend von Charlotte Quik CDU
Frage von Christopher S. • 13.11.2023
Wieso plant die Landesregierung eine gesonderte Rohstoffabgabe auf Sand und Kies in NRW? Dies muss unterbunden werden, um den Standort Deutschland für unserer aller Wohlstand zu sichern.
Portrait von Jochen Klenner
Antwort ausstehend von Jochen Klenner CDU
Frage von Michelle L. • 09.11.2023
Wird es die Möglichkeit geben bei Wechsel des Beamtenstatus auch die Beihilfe im Sinne einer pauschalen zu beantragen, auch wenn diese zuvor bereits als Ergänzung zur PKV gezahlt wurde?
Portrait von Dennis Sonne
Antwort 27.11.2023 von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

wie in den vorherigen Antworten zur Pauschalen Beihilfe muss ich mit großem Bedauern auch hier wieder darauf verweisen, dass es derzeit keinen neuen Sachstand gibt.

Frage von Sarah K. • 07.11.2023
Position zur Prüfung eines Verbots der AfD durch das Bundesverfassungsgericht - Würden/werden Sie sich dafür einsetzen, dass das Land NRW sich im Bundesrat für eine Prüfung der Verfassungsfeindlichkeit der AfD durch das zuständige Bundesverfassungsgericht
Portrait von Karl-Josef Laumann
Antwort ausstehend von Karl-Josef Laumann CDU