Nordrhein-Westfalen - Fragen & Antworten

Frage von Alexandra Z. • 07.09.2023
Unterstützen Sie den Antrag zur Prüfung der Verfassungstreue der AfD im Bundesrat wie es diese Petition fordert? https://innn.it/afdverbot
Portrait von Berivan Aymaz
Antwort ausstehend von Berivan Aymaz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Alexandra K. • 07.09.2023
Unterstützen Sie den Antrag zur Prüfung der Verfassungstreue der AfD im Bundesrat wie es diese Petition mit über 215.000 Unterschriften fordert? https://innn.it/afdverbot
Jochen Ott
Antwort 15.11.2023 von Jochen Ott SPD

Die fortschreitende Radikalisierung hat das Bundesamt für Verfassungsschutz veranlasst, die AfD-Bundespartei bereits im Jahr 2021 als „Verdachtsfall“ einzustufen und unter Beobachtung zu stellen.

Frage von Alexandra K. • 07.09.2023
Unterstützen Sie den Antrag zur Prüfung der Verfassungstreue der AfD im Bundesrat wie es diese Petition mit über 215.000 Unterschriften fordert? https://innn.it/afdverbot
Portrait von Florian Braun
Antwort ausstehend von Florian Braun CDU
Frage von Alexandra K. • 07.09.2023
Unterstützen Sie den Antrag zur Prüfung der Verfassungstreue der AfD im Bundesrat wie es diese Petition mit über 215.000 Unterschriften fordert? https://innn.it/afdverbot
Portrait von Yvonne Gebauer
Antwort 12.09.2023 von Yvonne Gebauer FDP

Obwohl sich die AfD in den vergangenen Jahren radikalisiert hat und in Umfragen gegenwärtig hohe Zustimmungswerte verzeichnet, halte ich die Forderung nach einem AfD-Verbotsverfahren für nicht zielführend

Frage von Tim H. • 07.09.2023
Warum haben Landesbeamte des Landes NRW wenig Kinderkrankentage ?
Portrait von Wolfgang Jörg
Antwort 24.07.2025 von Wolfgang Jörg SPD

Die SPD teilt Ihre Sorgen und setzt sich intensiv für eine Verbesserung der Rahmenbedingungen für Familien ein