Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 12.11.2024 von Thorsten Frei CDU

Uns geht es um einen zielgenaueren Sozialstaat, um mehr Arbeitsmarktaktivierung sowie mehr Abstand zu Vollzeitbeschäftigten. Vor diesem Hintergrund gibt es sehr viele Stellschrauben für die Reform des heutigen Bürgergeldes, die auch von der Verfassung und der bisherigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts gedeckt sind.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 25.11.2024 von Stephan Brandner AfD

Um Ihren konkreten Fall zu beurteilen bräuchten wir doch ein paar mehr Informationen. Insofern macht es keinen Sinn aus der Ferne ein Urteil abzugeben.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 28.11.2024 von Rolf Mützenich SPD

Niemand wird daher von uns gegen seinen Willen dazu genötigt, in seinem Heimatland den Kriegsdienst abzuleisten.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 20.02.2025 von Hubertus Heil SPD

Bürgergeld erhält nur, wer hilfebedürftig ist, also wenn das Einkommen nicht zum Leben reicht. Eine Berufsunfähigkeitsrente (BU-Rente) ist ein Einkommen, das dem Lebensunterhalt dient und ist deshalb grundsätzlich zu berücksichtigen.

Hakan Demir
Antwort 11.11.2024 von Hakan Demir SPD

Die zentrale Frage in Ihrem Fall ist aber, ob Sie grundsätzlich die Voraussetzungen erfüllen, um eingebürgert zu werden.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 19.03.2025 von Hubertus Heil SPD

Zwischen den Sozialversicherungsträgern findet dann nachträglich ein Ausgleich der gezahlten Leistungen statt. Dies soll Doppelleistungen aus öffentlichen Mitteln vermeiden und gewährleisten, dass Leistungen nahtlos und zügig erbracht werden können, auch wenn der eigentlich zuständige Sozialversicherungsträger noch nicht feststehen sollte.