Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Timon Dzienus
Antwort 25.03.2026 von Timon Dzienus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir wollen, dass Menschen, die krank werden und nicht bis zur Rente arbeiten können, besser abgesichert sind.

Portrait von Peter Aumer
Antwort 17.03.2026 von Peter Aumer CSU

Im Rahmen der Ergebnisse der Sozialstaatskommission ist im Januar 2026 eine Zusammenlegung von SGB II und SGB XII empfohlen wurden. Im Zuge dieses Vorschlags sind bis 2027 weitere Reformen geplant, die eine Zusammenführung der Leistungen durch ein neues, vereinfachtes Sozialleistungsgesetz beinhalten.

Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort 10.03.2026 von Bernd Rützel SPD

Die SPD hat in den letzten Jahren immer wieder die Anrechnungszeiten in der Erwerbsminderungsrente verbessert

Portrait von Daniela Rump
Antwort ausstehend von Daniela Rump SPD
Portrait von Marja-Liisa Völlers
Antwort 14.11.2025 von Marja-Liisa Völlers SPD

Zur möglichen Abschaffung des Pflegegrads 1 kann ich Ihnen klar sagen: Ich stehe fest zu den Menschen, die Unterstützung brauchen, und in der SPD-Bundestagsfraktion positionieren wir uns entschieden gegen Leistungskürzungen in der Pflegeversicherung.

Stefan Möller
Antwort 16.10.2025 von Stefan Möller AfD

Unser Ziel ist es, jedem Beitragszahler, auch wenn er unverschuldet früher aus dem Erwerbsleben ausscheiden musste, ein menschenwürdiges Rentenniveau ohne Rückgriff auf Grundsicherung zu ermöglichen