Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 10.11.2026 von Thorsten Frei CDU

Die vorgesehenen Einsparungen sind auch vor dem Hintergrund der angespannten Haushaltslage und rückläufiger Zuwanderungszahlen zu betrachten. Entscheidend bleibt, dass die notwendigen Integrationsangebote langfristig gesichert werden und die vorhandenen Mittel möglichst wirksam eingesetzt werden.

Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort 05.10.2026 von Bernd Rützel SPD

Das Ziel sozialdemokratischer Politik bleibt ein verlässliches System, das klare Regeln einfordert, aber gleichzeitig den unschätzbaren Beitrag anerkennt, den Millionen zugewanderte Menschen tagtäglich für den Wohlstand unseres Landes leisten.

Portrait von Josef Oster
Antwort 08.10.2026 von Josef Oster CDU

Wer grundlos zumutbare Arbeit ablehnt oder Termine beim Jobcenter oder den Arbeitsämtern verpasst, muss mit Kürzungen der Unterstützung rechnen.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 16.09.2026 von Stephan Brandner AfD

Es ist selbstverständlich, dass jeder, der seinen Lebensunterhalt selbst erwirtschaftet und sich an die deutschen Gesetze hält herzlich willkommen ist.