Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Judith S. • 12.02.2026
Wie können Sie als Vertreter einer christlichen Partei, den vulnerabelsten Menschen, die hier Asyl suchen, die Berechtigung auf Integrationskurse streichen?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Waltraud D. • 29.01.2026
Was halten Sie von einer Werte-Charta, nach österreichischem Vorbild, für in Deutschland lebenden Ausländer?
Portrait von Andreas Schwarz
Antwort 29.01.2026 von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ja klar, meine Wertecharta ist unsere Verfassung - das Grundgesetz. Und das ist Grundlage für Alle.

Frage von Kai L. • 28.01.2026
Werden Sie, falls Sie in Regierungsverantwortung stehen sollten, das erfolgreiche Integrationsmanagement in BW weiterführen, bzw. eventuell sogar gesetzlich verankern? Beste Grüße vom Bodensee
Portrait von Manuel Hagel
Antwort 10.02.2026 von Manuel Hagel CDU

Integration ist kein abstraktes Konzept – wir gestalten sie praktisch, verbindlich und nachhaltig, um den sozialen Zusammenhalt zu stärken.

Frage von Waltraud D. • 27.01.2026
Wie stehen Sie zum Werte-Codex für in Deutschland lebende Ausländer? Wäre es nicht möglich alle Menschen, die auf dem Boden des Grundgesetzes leben auf unabdingbar wichtige Werte zu verpflichten?
Portrait von Maria-Lena Weiss
Antwort 27.01.2026 von Maria-Lena Weiss CDU

Ein Wertebekenntnis existiert bereits und ist verbindlich im Aufenthaltsgesetz verankert. Regeln müssen klar benannt, vermittelt und durchgesetzt werden.

Frage von René S. • 08.12.2025
Guten Tag Herr Braga, Was macht einen nicht assimilierten Mitbürger aus und welche Personengruppen umfasst das?
Portrait von Torben Braga
Antwort 22.12.2025 von Torben Braga AfD

Ein „nicht assimilierter Mitbürger“ passt sich nicht an. Pauschale Gruppen lassen sich nicht benennen; stets ist der Einzelfall entscheidend.