Antwort ausstehend von Alexander Throm CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.01.2026 von Julian Schwarze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Da hierzu unterschiedliche Informationen kursieren, habe ich in einer schriftlichen Anfrage an den Senat zum aktuellen Planungsstand nachgefragt.
Antwort ausstehend von Isabel Cademartori SPD
Antwort 18.11.2025 von Thorsten Frei CDU
Wir planen im Bundeskabinett noch diese Woche entscheidende Änderungen: Ukrainische Flüchtlinge, die nach dem 1. April 2025 nach Deutschland gekommen sind, sollen künftig geringere Leistungen - so wie Asylbewerber - und eben kein Bürgergeld mehr bekommen. Wer zudem noch keiner Erwerbstätigkeit nachgeht, dies aber könnte, soll verpflichtet werden, sich um einen Job zu bemühen.
Antwort 06.11.2025 von Sören Pellmann Die Linke
Die Linke fordert offene Grenzen für Menschen in Not.
Antwort 12.11.2025 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Deutschland sollte im Rahmen der sog. Resettlementaufnahmen auch weiterhin besonders schutzbedürftige Menschen aus dem Sudan aufnehmen.