Antwort 08.07.2026 von Mahmut Özdemir SPD
Sollte es so sein: Als taubblinde Person können Sie eine Befreiung beantragen. Sollten Sie mit 90% entweder Seh- oder Gehörgeschädigt sein, können Sie eine Ermäßigung beantragen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Verena Hubertz SPD
Antwort 13.07.2026 von Verena Hubertz SPD
Wir leben in herausfordernden Zeiten und damit einhergehend einer angespannten Haushaltslage des Bundes. Das Bundeskabinett hat am 6. Juli 2026 den Haushaltsbeschluss für 2027 gefasst und beschlossen, dass jedes Ressort seinen Konsolidierungsbeitrag leisten muss, damit der Bund künftig wieder größere Handlungsspielräume gewinnt.
Antwort 08.04.2026 von Thorsten Frei CDU
Die Diskussion um Familienversicherung und Steuerstrukturen ist komplex und berührt viele Lebensrealitäten; hier ist ein offener Austausch und eine genaue Prüfung der Folgen für betroffene Familien unerlässlich
Antwort ausstehend von Niklas Waßmann CDU
Antwort 14.07.2025 von Hakan Demir SPD
Die genannten Sozialleistungen, die Sie möglicherweise nach der Geburt Ihres Kindes beziehen, stehen einer Einbürgerung nicht entgegen.