Eine artgerechte Haltung von Schweinen kann nur mit einer Verbesserung der Haltungsbedingungen überhalb des gesetzlichen Mindeststandard erreicht werden, beispielsweise in der Ökologischen Schweinehaltung.
Nach aktuellem Sachstand muss die Übertragung auf Beamt:innen und Pensionär:innen erst per Gesetz beschlossen werden, dies ist für Herbst 2023 geplant.
Die FDP war damals die einzige Partei im Deutschen Bundestag, die sich gegen die Einführung der Spekulationssteuer ausgesprochen hatte.
Ich verweise auf die Antwort meines Kollegen Christian Dürr
Mit dem Vorschlag soll die Resilienz der Landwirtschafts- und Forstflächen erhöht und Ernten vor den Auswirkungen des Klimawandels, des Verlustes der Artenvielfalt und der Umweltzerstörung geschützt werden.
Auf Berliner Ebene siedeln wir ab 2024 die Zuständigkeit beim Landeseinwanderungsamt an, um Verfahren zu beschleunigen.