Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Thema

Frage Status

Sicherheit

Frage von Jan H. • 09.09.2025

Sehr geehrter Herr Brand, wie stehen Sie zur geplanten CSAM-Verordnung? Sehen Sie bei einer Zustimmung Deutschlands eine Gefahr für die Sicherheit und Privatsphäre deutscher Bürger?

Antwort von Michael Brand

CDU • 17.09.2025

In jedem Fall wird es weitere Maßnahmen brauchen, um Darstellungen von sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Grooming so weit wie möglich zu unterbinden.

Bundestag

Frage von Jens K. • 02.09.2025

Wie soll aus Sicht der SPD die europäische Sicherheitsarchitektur zukünftig ohne die USA als verlässlichen Partner und ohne transatlantische gemeinsame Interessen aussehen?

Antwort von Helge Lindh

SPD • 05.09.2025

Für mich steht fest: Eine starke, geeinte und eigenständige Europäische Union ist die beste Garantie für Sicherheit, Frieden und Stabilität auf unserem Kontinent

Bundestag

Frage von Silvia K. • 28.07.2025

Mädchen in Wunsiedel im Heim getötet, wie konnte das passieren und wurden dort inzwischen Verbesserungen vorgenommen?

Antwort von Christian Bernreiter

CSU • 04.08.2025

Die Fragen wurden rechtlich geklärt oder die Zuständigkeit liegt vor Ort.

Bayern

Frage von Eric J. • 16.07.2025

Sehen Sie eine Gefährdung der Innern Sicherheit durch sogenannte Sicherheitsdienste, aus fragen Milieus?

Antwort von Frank Steinraths

CDU • 25.07.2025

Sofern es um kommunale Unterbringung geht, liegt die Auswahl grds. im Entscheidungsbereich der Kommunen (Kommunale Selbstverwaltung )und die haben ein starkes Eigeninteresse an zuverlässigen Sicherheitsfirmen