Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Die Linke setzt sich im Bundestag nicht nur in den Haushaltsberatungen sondern auch mit weiteren parlamentarischen Initiativen dafür ein, die ungehemmte Aufrüstung der Bundeswehr zu verhindern.
Ich habe nichts übersehen, sondern lediglich im Kontext einer Frage auf die geltende Rechtslage hingewiesen. Diese kann ungenügend sein.
Ihre Frage lässt keine Frageabsicht erkennen.
Bewertungen des Parlamentarischen Kontrollgremiums belegen, dass Deutschland im Mittelpunkt russischer Einflussoperationen steht und verschiedenen gesellschaftliche Bewegungen in der Vergangenheit gerade durch gezielte Steuerung von Content auf Social Media-Plattformen gelenkt wurden.
