Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Uta S. • 11.09.2026
Warum schweigen Sie zu diesem unsozialen Entwurf im PNOG der vorsieht, daß Regelaltersrentner die in Teilrente sind die Rentenbeiträge der Rentenkasse ab 2027 gestrichen werden? Pflege ist Arbeit!!!!!
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Frage von Thomas H. • 11.09.2026
Eine ehrliche und durchdachte Antwort auf eine einfache Frage: Wem nutzt dieser Ukraine-Krieg, wer profitiert (mit heutigem Wissen) davon?
Portrait von Agnieszka Brugger
Antwort ausstehend von Agnieszka Brugger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Khalid A. • 11.09.2026
Warum muss ich eCall akzeptieren? Ein modernes Auto ist eine Blackbox. Warum soll ich Herstellern und Staat vertrauen, dass die verbaute Kommunikationstechnik niemals für andere Zwecke genutzt wird?
Portrait von Jan van Aken
Antwort ausstehend von Jan van Aken Die Linke
Frage von Susanne D. • 11.09.2026
Was sind fuer Sie "relevante Versorgungslücken oder unzumutbare Härten" und wie lange wird es dauern, bis "diese Erkenntnisse auch in die weitere gesundheitspolitische Bewertung einfließen".
Portrait von Christos Pantazis
Antwort 21.09.2026 von Christos Pantazis SPD

Entscheidend ist für mich dabei nicht allein die Zahl der Betroffenen, sondern vor allem die medizinische Bedeutung des Problems. Davon zu unterscheiden ist die unzumutbare Härte im Einzelfall.