Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Arth A. • 13.11.2025
Warum gibt es schon wieder eine Debatte über die 1-Jahres-Haltefrist bei Bitcoin? Wie wär's denn damit, auch bei Aktien so etwas einzubauen, anstatt den Bürgern die Vorsorge zu erschweren?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort ausstehend von Thorsten Frei CDU
Frage von Harald M. • 13.11.2025
Guten Tag Frau Schwarzelühr-Sutter, was haben Sie als Staatssekretärin im Innenministerium getan, um die Sprengung der Nordstream Pipeline aufzuklären ?
Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort 13.11.2025 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

Derzeit laufen Ermittlungen, deren Ergebnisse es abzuwarten gilt.

Frage von Jonas M. • 13.11.2025
Was unternehmen Sie konkret gegen die Ungleichbehandlung der sächsischen Arbeitnehmer ggü. den anderen Bundesländern durch die Buß- und Bettag-Mehrbelastung (bis zu 331 €) in der Pflegeversicherung?
Markus Reichel im Sitzen
Antwort 19.11.2025 von Markus Reichel CDU

Sachsen hat mit 11 gesetzlichen Feiertagen (in einigen Regionen 12) keineswegs mehr Feiertage als andere Bundesländer.

Frage von Oliver M. • 13.11.2025
Effiziens der Krankenhausreform - Wie stehen Sie zu einer Erweiterung der Reform um den Pasus: "Keine Auszahlung von Dividenden an Aktionäre"?
Portrait von Stephan Pilsinger
Antwort 17.11.2025 von Stephan Pilsinger CSU

Wir sollten den privaten Trägern im Wettbewerb den Spielraum lassen, den sie brauchen und der ihnen vom Grundgesetz her auch zusteht

Frage von Claudia B. • 13.11.2025
Hallo Herr Wiese, warum wird das CaGesetz nicht verbessert, anstatt mit Verboten zu kommen?
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 13.11.2025 von Dirk Wiese SPD

Der Zugang zu einer notwendigen Therapie darf nicht zu einer finanziellen Überforderung führen.