Antwort ausstehend von Patrick Schnieder CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 01.06.2026 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die vierte Führerscheinrichtlinie wurde auf EU-Ebene im Oktober 2025 novelliert. Wann genau das Bundesverkehrsministerium die Richtlinie implementieren wird, lässt sich noch nicht abschätzen, da die Mitgliedstaaten noch bis zum 26. November 2028 Zeit haben, die Richtlinie in nationales Recht zu überführen.
Antwort ausstehend von Patrick Schnieder CDU
Antwort 26.03.2026 von Jan-Christoph Oetjen FDP
Zunächst muss zwischen einer Verordnung und einer Richtlinie unterschieden werden.
Antwort 17.03.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke
Ein Führerschein darf kein Luxus sein – er ist in vielen Regionen eine Voraussetzung für Ausbildung, Arbeit und soziale Teilhabe.
Antwort 23.02.2026 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Eine solide, nachhaltige Fahrausbildung ist ein wichtiger Beitrag zur Verkehrssicherheit.