Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Mihajlo U. • 20.11.2025
1
Viele Ukrainer fahren seit Jahren mit ukrainischem Führerschein in Deutschland. Beim Wechsel auf einen anderen Titel verlieren sie ihn. Finden Sie das gerecht und würden Sie eine Lösung unterstützen?
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort ausstehend von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Mario Z. • 13.11.2025
Warum ist kein Zinsfreies Darlehen wie BAföG für den Führerschein möglich?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 26.11.2025 von Julia Klöckner CDU

Sehr geehrter Herr Z.,

vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.

Frage von Arantxa E. • 15.10.2025
Wann plant Ihre Fraktion, konkrete Maßnahmen zur Senkung der Führerscheinkosten und zur Förderung transparenter Preise in Fahrschulen umzusetzen?
Portrait von Thomas Bareiß
Antwort ausstehend von Thomas Bareiß CDU
Frage von Klaus G. • 12.08.2025
Warum haben Sie gegen den von der CDU eingebrachten Antrag "Führerscheine für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren" gestimmt? Helfen Sie selbst aktiv als Fahrer bei der Freiwilligen Feuerwehr?
Portrait von Julian Barlen
Antwort 13.08.2025 von Julian Barlen SPD

1. Das Land hilft bei den großen, teuren Projekten (Fahrzeuge, Gerätehäuser).
2. Die Kommunen finanzieren die kleineren laufenden Kosten (wie Führerscheine).

So stellen wir sicher, dass beide Ebenen gemeinsam die Feuerwehren stark halten.

Frage von Patrik B. • 05.07.2025
Sehr geehrter Herr Schnieder ist das "Höflichkeitstrinken"nicht ein sehr dummes Argument um die Promillegrenze nicht auf null zu senken?MfG Patrik B.
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 01.08.2025 von Patrick Schnieder CDU

Die Einführung einer Null-Promille-Regelung für alle Kraftfahrzeugführer wäre unverhältnismäßig.