Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Thema

Frage Status

Führerschein

Frage von Peter Tino H. • 12.09.2026

Ich bin Mitglied in einer Sanitätsdienst im Katastrophenschutz Einheit und wollte fragen ob die AfD wirklich bereit ist den ehrenamtlichen den Führerschein zu finanzieren?

Antwort ausstehend von Ulrich Siegmund AfD

Sachsen-Anhalt

Frage von Sebastian L. • 28.08.2026

Sehr geehrter Herr Wiehle, für ukrainische (Flüchtlinge) wurde die Anerkennung der Führerscheine, auch Bus und LKW erleichtert. Gilt diese Erleichterung auch für russische (Flüchtlinge)?

Antwort 30.08.2026 von Wolfgang Wiehle AfD

Als Oppositionspolitiker kommentiere ich d. Regierungshandeln: Man will wohl die Führerschein-Anerkennung spez. für Ukrainer erleichtern; gerecht ist das nicht.

Bundestag

Frage von Sebastian L. • 28.08.2026

Sehr geehrter Herr Donth, für ukrainische (Flüchtlinge) wurde die Anerkennung der Führerscheine, auch Bus und LKW erleichtert. Gilt diese Erleichterung auch für russische (Flüchtlinge)?

Antwort ausstehend von Michael Donth CDU

Bundestag

Frage von Sebastian L. • 28.08.2026

Sehr geehrter Herr Bosch, für ukrainische (Flüchtlinge) wurde die Anerkennung der Führerscheine, auch Bus und LKW erleichtert. Gilt diese Erleichterung auch für russische (Flüchtlinge)?

Antwort ausstehend von Jorrit Bosch Die Linke

Bundestag

Frage von Sebastian L. • 28.08.2026

Sehr geehrte Frau Cafemartori, für ukrainische (Flüchtlinge) wurde die Anerkennung der Führerscheine, auch Bus und LKW erleichtert. Gilt diese Erleichterung auch für russische (Flüchtlinge)?

Antwort ausstehend von Isabel Cademartori SPD

Bundestag

Frage von Sebastian L. • 28.08.2026

Für ukrainische Bürger (Flüchtlinge) wurde die Anerkennung der Führerscheine, auch Bus und LKW erleichtert. Gilt diese Erleichterung auch für russische Bürger (Flüchtlinge)?

Antwort ausstehend von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bundestag