Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Ulrich H. • 16.07.2026
Werden Sie sich gegen die geplante Einschränkung des Informationsfreiheitsgesetzes einsetzen und den freien Zugang zu staatlichen Informationen verteidigen?
Nils Schmid MdB
Antwort 20.07.2026 von Nils Schmid SPD

Sehr geehrter Herr Hofmann, 

vielen Dank für Ihre Frage zum Informationsfreiheitsgesetz, zu denen ich Ihnen gern antworte. 

Frage von Thorsten S. • 16.07.2026
2
Wann kann man mit einer Natuonalen Anerkennung von Teslas FSD supervised ins Deutschland rechnen?
Portrait von Tarek Al-Wazir
Antwort ausstehend von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Grit B. • 16.07.2026
Sehr geehrter Herr Frei, mit großer Sorge sehe ich der Zukunft unserer ärztlichen Versorgung als Patientin der Gesetzl.Krankenk.entgegen. Was unternehmen Sie dagegen? Wie haben Sie gestimmt? MfG Ic
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 17.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Da die Krankenkassenbeiträge wegen zu erwartbaren Lücken in zweistelliger Milliardenhöhe in den nächsten Jahren nochmals deutlich zu Lasten aller Einzahler gestiegen wären und damit auch die Lasten der Arbeitgeber bei zunehmend schwieriger werdenden Wettbewerbsbedingungen mussten wir handeln und eine Reform beschließen, die alle Beteiligte in die Verantwortung nimmt.

Frage von Grit B. • 16.07.2026
Guten Tag, mit großer Sorge sehe ich der Zukunft unserer ärztlichen Versorgung als Patientin der Gesetzl.Krankenk.entgegen. Was unternehmen Sie dagegen? Wie haben Sie gestimmt? MfG
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD