Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Antwort ausstehend von Marc Bernhard AfD
Portrait von Nina Warken
Antwort 04.01.2026 von Nina Warken CDU

Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen unter poststelle@bmg.bund.de.

Frage von Michael B. • 22.12.2025
Warum lügen CDU Funktionäre so offensichtlich?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 23.12.2025 von Thorsten Frei CDU

Der von Ihnen genannte Betrag ließe sich realisieren, wenn es gelänge von den derzeit ca. 5,5, Millionen Bürgergeldbeziehern etwa 1 Million Menschen in Arbeit zu bringen. Ob das gelingen kann, hängt natürlich ganz wesentlich von den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen ab.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 23.12.2025 von Thorsten Frei CDU

Wir haben vereinbart, die Aktivrente nach zwei Jahren zu evaluieren - spätestens mit Abschluss der Evaluation werden wir wissen, ob und ggf. wo wir gesetzgeberisch nachsteuern sollten