Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Sebastian L. • 10.04.2026
Sehr geehrter Frau Scheer, wie kann sein das deutsche, private Rettungsschiffe von italienischen Behörden an Seenotrettungsaktionen gehindert werden. Und so gut wie nichts davon in der Presse?
Portrait von Nina Scheer
Antwort ausstehend von Nina Scheer SPD
Frage von Sebastian L. • 10.04.2026
Sehr geehrter Herr Schmidt, wie kann sein das deutsche, private Rettungsschiffe von italienischen Behörden an Seenotrettungsaktionen gehindert werden. Und so gut wie nichts davon in der Presse?
Portrait von Henri Schmidt
Antwort 14.04.2026 von Henri Schmidt CDU

Italien weist Rettungsschiffen Häfen zu; eigenmächtige Ziele werden sanktioniert. Gericht hält dies für zulässig. Medien berichten nach eigenem Ermessen.

Frage von Sebastian L. • 10.04.2026
Sehr geehrter Herr von Notz, wie kann sein das deutsche, private Rettungsschiffe von italienischen Behörden an Seenotrettungsaktionen gehindert werden. Und so gut wie nichts davon in der Presse?
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 15.04.2026 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Auch mich beschäftigt es, dass diese politisch verursachte Dauerkrise in den Medien nicht die gebührende Resonanz erfährt.

Frage von Tim P. • 10.04.2026
Ihre Regierung setzt auf Jobdruck statt Qualifizierung – während KI Millionen Stellen vernichtet. Haben Sie einen Plan für 20–30% Arbeitslosigkeit? Wenn ja: Warum sieht die Politik das Gegenteil vor?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Patrik L. • 10.04.2026
Warum nutzen Sie zur Problembekämpfung beim Spritpreiswucher nicht einfach KI (künstliche Intelligenz) auf EU-Ebene?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort 10.04.2026 von Friedrich Merz CDU

Sehr geehrter Herr L.,

Frage von Katharina L. • 10.04.2026
Sie wollen ein Navigations-Tool (App) verpflichtend vor jedem Arztbesuch einführen. Ältere Menschen mögen Probleme damit haben und andere kein taugl. Handy. Wie wollen Sie diese lösen?
Portrait von Nina Warken
Antwort 11.04.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

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