Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Andreas M. • 21.12.2025
Wie viele Menschen müssen noch von der AFD gefangen werden, bis endlich ein Verbotsverfahren kommt?
Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 14.01.2026 von Adis Ahmetović SPD

Entscheidend ist nicht die Wählerzahl einer Partei, sondern ob die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen für ein Parteiverbot gerichtsfest belegt sind.

Frage von Michael E. • 21.12.2025
soll der pflegrad 1 erhalten bleiben und wie soll die erwerbsmidrungsrente stablisiert werden nach ihren vorstellungen und wie soll zukunft Reha psy krankheiten aussehen
Portrait von Anne-Mieke Bremer
Antwort 22.12.2025 von Anne-Mieke Bremer Die Linke

Pflegegrad 1 erhalten. Solidarische Pflegeversicherung für sichere Finanzierung. Erwerbsminderungsrente stärken: keine Abschläge. Reha ohne Wartezeiten.

Frage von Thomas G. • 21.12.2025
Wie vereinbaren Sie es mit Ihrem Gewissen und Ihrer Glaubwürdigkeit, dass Sie mit Ihrem X‑Account @Krawallstein die Plattform eines Unternehmers stärken, den Sie als Gefahr darstellen?
Maja Wallstein, dunkelblonder Pferdeschwanz, blaue Augen, lacht
Antwort ausstehend von Maja Wallstein SPD