Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 31.10.2025 von Johann Saathoff SPD

Nach dem Versorgungsausgleich sind die Rentenanwartschaften der Ex-Partner grundsätzlich eigenständig und können nicht mehr dem Ex-Partner übertragen werden. Davon sieht das Gesetz eine Ausnahme vor:

Portrait von Omid Nouripour
Antwort ausstehend von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Claudia Moll
Antwort 16.10.2025 von Claudia Moll SPD

Weder ich noch die SPD möchten Ärztinnen/Ärzte oder Patientinnen/Patienten „unter Generalverdacht“ stellen. Die ärztliche Therapiefreiheit und die Patient*innenautonomie sind für uns zentrale Werte.

Porträtfoto von Armand Zorn, MdB
Antwort 17.11.2025 von Armand Zorn SPD

Pauschale Aussagen zur Migration sind gefährlich und fördern Spaltung. Ich setze mich für Integration, Bildung und soziale Teilhabe ein.

Portrait von Pascal Reddig
Antwort 15.01.2026 von Pascal Reddig CDU

Für Selbstständige ist bereits im Kooperationsvertrag geregelt, dass sie in die gesetzliche Rentenversicherung einbezogen werden, sofern sie keine eigene Altersvorsorge betreiben.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 17.10.2025 von Thorsten Frei CDU

Die Aktivrente soll einen positiven Anreiz für längeres Arbeiten über die Regelaltersgrenze hinaussetzen. Insofern greift sie erst, wenn diese Grenze überschritten wurde.