Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Patrik B. • 02.01.2026
Sehr geehrter Herr Minister Schnieder, wie stärkt die Senkung der Luftverkehrssteuer die Wettbewerbsfähigkeit der Fluglinien wenn sie sich nicht in sinkenden Ticketpreisen niederschlägt?MfG Patrik B.
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 26.01.2026 von Patrick Schnieder CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

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Frage von Rainer K. • 02.01.2026
Frau Scheer, wie sind Sie von Ihrer Ausbildung als Violinistin zu Ihrer Rolle als energie- und klimapolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion gekommen?
Portrait von Nina Scheer
Antwort ausstehend von Nina Scheer SPD
Frage von Norma H. • 02.01.2026
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Wann gedenken Sie die völkerrechtswidrigen militärischen Angriffe Venezuelas durch die US-Regierung, bei denen inzwischen 107 Zivilisten zu Tode kamen, zu verurteilen?
Portrait von Johann Wadephul
Antwort ausstehend von Johann Wadephul CDU
Frage von Frank E. • 02.01.2026
"Wie stehen Sie zu einem lebenslangen Lobby-Verbot für Minister?"
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 23.01.2026 von Bärbel Bas SPD

Über die Länge dieser Karenzzeit kann man diskutieren. Ein pauschales, lebenslanges Verbot würde gerade junge Politikerinnen und Politiker wohl übermäßig in ihrer Berufsfreiheit einschränken.

Frage von Frank E. • 02.01.2026
"Wie stehen Sie zu einem lebenslangen Lobby-Verbot für Minister?"
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 06.01.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Ein lebenslanges Lobby-Verbot für Minister halte ich für einen diskussionswürdigen Vorschlag, um problematische Seitenwechsel und unzulässige Einflussnahmen auf politische Entscheidungen wirksam einzudämmen