Ich bitte um Verständnis, dass ich Fragen zur persönlichen Anwesenheit einzelner Abgeordneter – auch des Kollegen Olaf Scholz, MdB – grundsätzlich nicht für Dritte beantworte
Der aktuelle THC-Grenzwert von 3,5 ng/ml Blutserum beruht auf wissenschaftlichen Erkenntnissen.
Der Gesetzentwurf der Bundesregierung ist „katastrophal“ aufgrund konkret belegbarer Verschlechterungen für die betroffenen Menschen und v. a. Kinder
Die Rüstungsindustrie wollen wir verstaatlichen, so beugen wir der Verselbstständigung des militärisch-industriellen Komplexes vor und stellen sicher, dass sich keine Profiteure mehr an Konfrontation und Eskalation bereichern.
Hohe Ausgaben allein garantieren keine starke Bundeswehr und die Investitionen müssen sich in einem Aufwuchs der Einsatzbereitschaft widerspiegeln