Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Uwe C. • 16.01.2026
Warum nimmt Ihr ehemaliger Bundeskanzler Scholz fast nie an den Sitzungen des Bundestages teil, obwohl er gewählter Bundestagsabgeordneter ist?
Portrait von Matthias Miersch
Antwort 03.02.2026 von Matthias Miersch SPD

Ich bitte um Verständnis, dass ich Fragen zur persönlichen Anwesenheit einzelner Abgeordneter – auch des Kollegen Olaf Scholz, MdB – grundsätzlich nicht für Dritte beantworte

Frage von Jochen T. • 16.01.2026
Wie wird dem fehlenden Zeitverzug bei THC Blutanalysen in sogenannten Schwerpunktkontrollen (Vor Ort Entnahme) Sorge getragen, damit wird sonst der 3,5NG Wert auf 2,5Ng unterlaufen und Konsum bestraft?
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 05.02.2026 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der aktuelle THC-Grenzwert von 3,5 ng/ml Blutserum beruht auf wissenschaftlichen Erkenntnissen.

Frage von Jens K. • 15.01.2026
Hallo Herr Dzienus, was genau verstehen Sie unter "katastrophal" (bitte genaue Zahlen) und auf welche Quellen berufen Sie sich? Viele Grüße, Jens Kupich
Portrait von Timon Dzienus
Antwort 16.01.2026 von Timon Dzienus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung ist „katastrophal“ aufgrund konkret belegbarer Verschlechterungen für die betroffenen Menschen und v. a. Kinder

Frage von Prof. Dr. Thomas C. • 15.01.2026
Deutschland hat die vierthöchsten Verteidigungsausgaben weltweit, die Kampfkraft der Bundeswehr liegt hingegen im internationalen Vergleich allenfalls auf Platz 14. Wie erklärt sich diese Diskrepanz?
Portrait von Jan van Aken
Antwort 09.02.2026 von Jan van Aken Die Linke

Die Rüstungsindustrie wollen wir verstaatlichen, so beugen wir der Verselbstständigung des militärisch-industriellen Komplexes vor und stellen sicher, dass sich keine Profiteure mehr an Konfrontation und Eskalation bereichern.

Frage von Prof. Dr. Thomas C. • 15.01.2026
Deutschland hat die vierthöchsten Verteidigungsausgaben weltweit, die Kampfkraft der Bundeswehr liegt hingegen im internationalen Vergleich allenfalls auf Platz 14. Wie erklärt sich diese Diskrepanz?
Portrait von Rüdiger Lucassen
Antwort ausstehend von Rüdiger Lucassen AfD