Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Erik C. • 13.11.2025
Wie stellen Sie/Ihre Partei sicher, dass Sozialausgaben,wie im Pflege-/Gesundheitssektor, nicht für zu hohe Rüstungsausgaben aufgegeben werden? Auch in Betracht der aktuellen Real-/ Bedarfslage.
Portrait von Daniel Bettermann
Antwort ausstehend von Daniel Bettermann SPD
Frage von Erik C. • 13.11.2025
Wie stellen Sie/Ihre Partei sicher, dass Sozialausgaben,wie im Pflege-/Gesundheitssektor, nicht für zu hohe Rüstungsausgaben aufgegeben werden? Auch in Betracht der aktuellen Real-/ Bedarfslage.
Offizielles Kandidatenfoto von Boris Pistorius zur Landtagswahl 2022
Antwort ausstehend von Boris Pistorius SPD
Frage von Ernst L. • 13.11.2025
Was ist mit der Zivilbevölkerung in St. Wendel und Schwarzerden? Bei einem militärischen Konflikt sind diese Fabriken doch erstes Ziel. Dort müssten doch vorrangig Schutzräume etc. gebaut werden.
Portrait von Esra Limbacher
Antwort ausstehend von Esra Limbacher SPD
Frage von Andreas B. • 07.11.2025
Frage zum Abstimmungsverhalten im Landtag
Antwort 11.11.2025 von Steffen Schütz BSW

Der Antrag verbindet geschickt das BSW-Thema „Frieden“ mit seinen Unterthemen „diplomatische Konfliktlösung“, „Aufrüstung“, „Militarisierung der Gesellschaft“, „Rüstungsexporte“ und „nachhaltige Wirtschaftsentwicklung statt Rüstungsproduktion“ mit weltanschaulich/wirtschaftlich linken und ideologisch-ökologischen Konzepten und Ideen