Bundestag - Fragen & Antworten

Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort ausstehend von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Tilman Kuban
Antwort 28.01.2026 von Tilman Kuban CDU

Zur Frage einer Erhöhung der Alkoholsteuern: Grundsätzlich ist es legitim, über steuerliche Lenkungswirkungen im Bereich von Genussmitteln zu diskutieren – insbesondere dort, wo gesundheitliche Risiken bestehen. Gleichzeitig müssen wir bedenken, dass die Mehrheit der Menschen verantwortungsvoll mit Alkohol umgeht.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 16.01.2026 von Thorsten Frei CDU

Die Aktivrente wird bereits im laufenden Lohnsteuerabzug berücksichtigt, reduziert den steuerpflichtigen Arbeitslohn unmittelbar und erscheint in der Lohnsteuerbescheinigung getrennt nach steuerpflichtigem Arbeitslohn und steuerfreien Bezügen.

Portrait von Moritz Heuberger
Antwort 06.03.2026 von Moritz Heuberger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Entscheidungsmacht über die DB-Zentrale liegt bei dem Unternehmen selbst

Portrait von Tarek Al-Wazir
Antwort 19.02.2026 von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die unterschiedlichen Fahrzeug- und Führerscheinklassen basieren auf den unterschiedlichen Fahrzeugkategorien (Pkw, Motorrad, Lkw, etc.) und den damit verbundenen Anforderungen, die man zum Führen solch eines Fahrzeugs benötigt, nicht auf dem Design der Fahrzeuge.

Portrait von Nina Scheer
Antwort ausstehend von Nina Scheer SPD