Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Lamis H. • 21.11.2025
Hat die alleinerziehende Mutter eine Ausnahme
Hakan Demir
Antwort 08.01.2026 von Hakan Demir SPD

Hier hat die SPD sich in der letzten Staatsangehörigkeitsreform dafür eingesetzt, dass die Ermessenseinbürgerung stärker für Menschen geöffnet wird, die unverschuldet ihren Lebensunterhalt nicht decken können.

Portrait von Oliver Kaczmarek
Antwort 05.12.2025 von Oliver Kaczmarek SPD

Mir ist wichtig, dass KI in einer Weise zum Einsatz kommt, die dem Menschen und der Gesellschaft insgesamt zugutekommt.

Portrait von Daniel Rinkert
Antwort 25.11.2025 von Daniel Rinkert SPD

Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt europäischen Regelungen mit Blick auf KI. Die KI-Verordnung ist ein risikobasierter Ansatz, um zu einer verantwortungsvollen KI zu gelangen.

Portrait von Lena Gumnior
Antwort 18.12.2025 von Lena Gumnior BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Besonders kritisch ist derzeit die Rolle der Bundesregierung.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 24.11.2025 von Stephan Brandner AfD

Wir sind der Überzeugung, dass der Umgang mit KI klaren Regeln folgen muss.

Hakan Demir
Antwort ausstehend von Hakan Demir SPD