Deutschland hat die vierthöchsten Verteidigungsausgaben weltweit, die Kampfkraft der Bundeswehr liegt hingegen im internationalen Vergleich allenfalls auf Platz 14. Wie erklärt sich diese Diskrepanz?

Die Ursachen für die von Ihnen angesprochene Diskrepanz liegen in strukturellen Fehlentwicklungen, falschen Entscheidungen und fehlender Prioritätensetzung: Ein ineffizientes Beschaffungswesen, geprägt durch die künstliche Trennung von Wehrverwaltung und Truppe und damit zu wenig am tatsächlichen Bedarf der Streitkräfte ausgerichtet. Komplexe Vergabe- und Haushaltsregeln, die notwendige Beschaffungen verzögern. Politisch motivierte Projekte wie das absehbare Milliardengrab FCAS. Auch zivile Vorschriften sowie Klima- und Nachhaltigkeitsvorgaben erschweren die Wiederherstellung materieller Einsatzbereitschaft. Die Führungskultur im Bundesministerium der Verteidigung ist zudem nicht konsequent am militärischen Kernauftrag ausgerichtet.

Notwendig sind daher grundlegende Reformen: die Integration der Wehrverwaltung in die Truppe durch eine Änderung oder Streichung von Artikel 87b des Grundgesetzes, eine echte Reform des Vergabe- und Beschaffungsrechts und die konsequente Nutzung von Ausnahmeregelungen für den Verteidigungsbereich. Zentral ist eine klare politische Priorisierung des gesamten Geschäftsbereichs des Bundesministeriums der Verteidigung auf den Kernauftrag: den militärischen Kampf. Darüber hinaus braucht Deutschland eine stärkere geistige Wehrhaftigkeit und eine umfassende Gesamtverteidigung, etwa durch den Ausbau des Zivilschutzes, eine starke Reserve oder die gesellschaftliche Aufwertung des Soldatenberufs.