Warum nimmt Ihr ehemaliger Bundeskanzler Scholz fast nie an den Sitzungen des Bundestages teil, obwohl er gewählter Bundestagsabgeordneter ist?
Ich verfolge als Rentner regelmäßig auf dem Sender Phoenix die Sitzungen des Bundestages. Dabei ist mir aufgefallen, dass Ihr Parteigenosse Scholz fast nie anwesend ist. Da er in keinem Ausschuss Mitglied ist, der während der Sitzungen tagen könnte, frage ich Sie als Generalsekretär der SPD hier:
Wo ist Ihr Herr Scholz während der Sitzungen des Bundestages, wenn er nicht im Plenarsaal ist?
Was hat er z.B. heute während der Zeit der Sitzung gemacht, wo war er?
Ist es nicht die Pflicht und Schuldigkeit den Bürgern gegenüber, von denen er gewählt wurde und von denen er sicher wieder gewählt werden möchte, als Bundestagsabgeordneter zumindest an den Sitzungen teilzunehmen? Wenn nein warum nicht?
Ist dies für Sie keine Form der Arbeitsverweigerung?
PS.
Ich bin 75 und mir ist bewusst, dass Ihr Herr Scholz leider keine Ausnahme ist. Ich betrachte dieses Fehlen von der überwiegenden Mehrzahl der Abgeordneten als beschämend. Für mich ist das ein Grund, für das schlechte Image bei den Bürgern.
Weitere Fragen an Matthias Miersch
Ein neuer Anlauf für eine Pkw-Maut steht in der Koalition aktuell nicht zur Debatte.
Mit Blick auf die bisherige Bilanz der Koalition nach weniger als einem Jahr gemeinsamer Regierungszeit können wir diesbezüglich bereits substanzielle Erfolge vorweisen.
Von einer Schädigung der Rentner zu sprechen, erscheint mir deshalb schwerlich angemessen.
Weiterhin hat das Kabinett Eckpunkte zur Reform der privaten Altersvorsorge, sowie einer Frühstart-Rente beschlossen.