Warum nimmt Ihr ehemaliger Bundeskanzler Scholz fast nie an den Sitzungen des Bundestages teil, obwohl er gewählter Bundestagsabgeordneter ist?
Ich verfolge als Rentner regelmäßig auf dem Sender Phoenix die Sitzungen des Bundestages. Dabei ist mir aufgefallen, dass Ihr Parteigenosse Scholz fast nie anwesend ist. Da er in keinem Ausschuss Mitglied ist, der während der Sitzungen tagen könnte, frage ich Sie als Generalsekretär der SPD hier:
Wo ist Ihr Herr Scholz während der Sitzungen des Bundestages, wenn er nicht im Plenarsaal ist?
Was hat er z.B. heute während der Zeit der Sitzung gemacht, wo war er?
Ist es nicht die Pflicht und Schuldigkeit den Bürgern gegenüber, von denen er gewählt wurde und von denen er sicher wieder gewählt werden möchte, als Bundestagsabgeordneter zumindest an den Sitzungen teilzunehmen? Wenn nein warum nicht?
Ist dies für Sie keine Form der Arbeitsverweigerung?
PS.
Ich bin 75 und mir ist bewusst, dass Ihr Herr Scholz leider keine Ausnahme ist. Ich betrachte dieses Fehlen von der überwiegenden Mehrzahl der Abgeordneten als beschämend. Für mich ist das ein Grund, für das schlechte Image bei den Bürgern.
Sehr geehrter Herr C.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Ich bitte um Verständnis, dass ich Fragen zur persönlichen Anwesenheit einzelner Abgeordneter – auch des Kollegen Olaf Scholz, MdB – grundsätzlich nicht für Dritte beantworte. Wenden Sie sich hierfür bitte direkt an Herrn Scholz beziehungsweise sein Bundestagsbüro.
Allgemein gilt, dass die Anwesenheit im Plenum je nach Tagesordnung, parlamentarischen Aufgaben und weiteren Verpflichtungen im Rahmen des Mandats variieren kann und aus meiner Sicht nicht per se einen aussagekräftigen Maßstab für die angemessene Wahrnehmung eines Abgeordnetenmandats bietet.
Sehr geehrter Herr C., ich hoffe, ich konnte Ihnen mit meiner Rückmeldung helfen.
Mit freundlichen Grüßen
Matthias Miersch
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Von einer Schädigung der Rentner zu sprechen, erscheint mir deshalb schwerlich angemessen.