Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Nina S. • 18.08.2026
Welche konkreten Sofortmaßnahmen ziehen Sie aus den Folgen extremer Hitze?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 20.08.2026 von Christoph Ploß CDU

Durch solche Maßnahmen könnte die besonders klimafreundliche Binnenschifffahrt auch bei Niedrigwasser viel länger fahren bzw. die Beladung der Schiffe müsste nicht so stark reduziert werden.

Frage von Gerd P. • 18.08.2026
Wie stehen sie , persönlich, zu den Einschnitten ins Sozialsystem, und damit einer weiteren fortschreitenden anti Solidarität der Gesellschaft, so wie der nicht Beteiligung von Beamten und Politikern.
Portrait von Frank Schwabe
Antwort 16.09.2026 von Frank Schwabe SPD

Deshalb halte ich die Frage nach einer sozial gerechten und solidarisch finanzierten Gesellschaft für zentral.

Frage von Gerd P. • 18.08.2026
Wie stehen sie , persönlich, zu den Einschnitten ins Sozialsystem, und damit einer weiteren fortschreitenden anti Solidarität der Gesellschaft, so wie der nicht Beteiligung von Beamten und Politikern.
Portrait von Michael Breilmann
Antwort 19.08.2026 von Michael Breilmann CDU

Zu Ihrer Anmerkung hinsichtlich der fehlenden Einbeziehung von Beamten und Politikern ist festzuhalten: Eine allgemeine Einbeziehung von Beamten oder Abgeordneten in die gesetzliche Rentenversicherung ist derzeit nicht beschlossen.

Frage von Gerd P. • 18.08.2026
Guten Tag Frau Rattert Wie stehen sie persönlich zur Forderung ihrer Parteivorsitzenden die Windräder abzuschaffen, während in China tausende neue Windräder aufgebaut werden.
Portrait von Anna Leonore Labitzke Rathert
Antwort 04.09.2026 von Anna Leonore Labitzke Rathert AfD

Windenergie ist wetterabhängig und nicht grundlastfähig.

Frage von Arno M. • 18.08.2026
Hallo Herr Dr., wen kann ich in der AfD bezüglich autonomes Fahren, bzw. dessen Genehmigung in Deutschland ansprechen. In den Niederlanden, Dänemark, Lettland, Belgien ist es schon genehmigt.
Portrait von Malte Kaufmann
Antwort 18.08.2026 von Malte Kaufmann AfD

Zum Thema „autonomes Fahren“ wird vom Arbeitskreis Verkehr und digitale Infrastruktur der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag bearbeitet.