Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 14.10.2025 von Thorsten Frei CDU

Grundsätzlich bin ich der Auffassung, dass Menschen, die in Vollzeit arbeiten, von ihrem Einkommen leben können müssen. Dabei ist mir bewusst, dass dies insbesondere bei bestimmten ungelernten Tätigkeiten, wie etwa im Bereich von Reinigung oder Logistik, eine große Herausforderung sein kann.

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 11.11.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

In Deutschland gilt allerdings das Prinzip, dass Steuern nicht zweckgebunden sind.

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 13.10.2025 von Stephan Brandner AfD

Danke für Ihre Frage, aber wie kommen Sie darauf, was ist also Ihre Quelle?

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 24.10.2025 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Vorrausetzung für den Erhalt soll nach dem bisher vorliegenden Gesetzesentwurf ein versicherungspflichtiges Angestelltenverhältnis sein. Wenn Beamte i.R. solche ausüben (und die Genehmigung des Dienstherrn vorliegt) sollten diese Personen von der Begünstigung profitieren. Wenn Sie in ihrer Beamtentätigkeit weiterarbeiten würden, dann nicht.