Frage von Sabine K. • 12.08.2025
Antwort 04.09.2025 von Patrick Schnieder CDU
Eine pauschale PS-Begrenzung für Fahranfänger wird von Fachleuten unterschiedlich bewertet.
Frage von Faten A. • 12.08.2025
Antwort 15.08.2025 von Svenja Schulze SPD
Von Seiten des Bundes können in Bezug auf die Bearbeitungszeiten Rahmenbedingungen geschaffen werden. Die Umsetzung obliegt allerdings den Kommunen.
Frage von Faten A. • 12.08.2025
Antwort 14.08.2025 von Sylvia Rietenberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Als Grüne setzen wir uns für ein modernes und gerechtes Einbürgerungsverfahren ein! Eines, das zügig, transparent und fair ist.
Frage von Markus P. • 12.08.2025
Frage von Petra S. • 12.08.2025
Antwort 28.08.2025 von Bärbel Bas SPD
Bei Reformen unseres Renten- oder Gesundheitssystems darf es niemals darum gehen, Menschen gegeneinander auszuspielen
Frage von Katja E. • 12.08.2025
Antwort 13.08.2025 von Thorsten Frei CDU
Eine Regelung analog zu den Ländern, die einen Zuschuss des Dienstherrn auch zur gesetzlichen Krankenversicherung vorsieht, ist nicht geplant