Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Jens Lehmann
Antwort 11.09.2025 von Jens Lehmann CDU

Ich stimme daher der Befähigung der Bundeswehr und der NATO zur glaubwürdigen Verteidigungsfähigkeit ausdrücklich zu. Es geht nicht um Aggression, sondern um Schutz: Schutz unserer Bündnispartner, Schutz unserer Freiheit und vor allem Schutz der Sicherheit der deutschen Bevölkerung.

Michael Kießling MdB_Quelle Oliver Grüner
Antwort 12.08.2025 von Michael Kießling CSU

Wir stehen fest an der Seite Israels und bekennen uns zu seinem Recht auf Selbstverteidigung. Solange die Hamas nicht alle Geiseln freigibt, darf es keinen einseitigen Druck auf Israel geben.

Hakan Demir
Antwort 21.09.2025 von Hakan Demir SPD

Wie Sie richtigerweise schreiben, sollten bei erfolgreicher Zuerkennung eines Schutzstatus die vollständigen Verfahrenszeiten anerkannt werden - da mit der Entscheidung zum Schutzstatus auch diese Zeiten quasi zum rechtmäßigen Aufenthalt werden

Portrait von Jürgen Hardt
Antwort 26.08.2025 von Jürgen Hardt CDU

Frieden kann es nur ohne die Hamas geben, ich halte einen Friedensprozess mit der Hamas für nicht realistisch.

Portrait von Matthias Mieves
Antwort 12.08.2025 von Matthias Mieves SPD

Da ich auf dieser Plattform bereits ausführlich zum aktuellen Stand der Gesetzgebung zum Medizinalcannabis Stellung genommen habe, möchte ich auf diese Antwort verweisen

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 10.09.2025 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Lassen Sie mich gleich zu Beginn meiner Antwort klarstellen, dass ich, so sehr ich die Arbeit von Greenpeace schätze, hier zu anderen Schlüssen komme.