Fragen und Antworten

Bundestag
Portrait von Svenja Schulze
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Svenja Schulze
SPD
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Hallo ich arbeite in einer Werkstatt für Behinderte Menschen ich wollte von daher wissen ob es nicht möglich vorläufig darauf verzichtet werden kann das endgelt anzurechnen.
09. November 2022

Im Rahmen der Einführung des Bürgergelds wurde sich mit Fragen des Hinzuverdiensts noch nicht befasst. Fragen zum Hinzuverdienst im Rahmen des SGB XII und der Anrechnung von Werkstattlohn sind sensible und wichtige Fragen, die zu einem späteren Zeitpunkt separat geprüft werden.

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Svenja Schulze
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Wann kümmert sich unsere Regierung um Herrn Assange?Jener wird immer noch unter Menschenrechtsverachtenden Bedingungen eingekerkert
24. Oktober 2022

Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf beschlossen, der einen besseren Hinweisgeberschutz in Deutschland ermöglichen wird. Sogenannte „Whistleblower“ übernehmen durch ihr loyales Verhalten Verantwortung für unsere Gesellschaft. Dafür verdienen sie Respekt und vor allem Schutz vor Benachteiligungen.

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Svenja Schulze hat noch kein Transparenz-Versprechen abgegeben.
Das „Transparenz-Versprechen“ ist eine Aktion von abgeordnetenwatch.de. Hintergründe und Auswertungen hier.

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Über Svenja Schulze

Ausgeübte Tätigkeit
Bundesministerin für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, MdB
Berufliche Qualifikation
Germanistin und Politikwissenschaftlerin (Magister), Unternehmensberaterin
Geburtsjahr
1968

Kandidaturen und Mandate

Abgeordnete Bundestag 2021 - 2025
Aktuelles Mandat

Fraktion: SPD
Eingezogen über die Wahlliste: Landesliste Nordrhein-Westfalen

Kandidatin Bundestag Wahl 2021

Angetreten für: SPD
Wahlkreis: Münster

Abgeordnete Nordrhein-Westfalen 2017 - 2022
Mitglied des Parlaments 2017 - 2018

Fraktion: SPD
Eingezogen über die Wahlliste: Landesliste

Kandidatin Nordrhein-Westfalen Wahl 2017

Angetreten für: SPD
Wahlkreis: Münster II

Kandidatin Nordrhein-Westfalen Wahl 2012

Angetreten für: SPD
Wahlkreis: Münster II

Kandidatin Nordrhein-Westfalen Wahl 2010

Angetreten für: SPD
Wahlkreis: Münster II

Politische Ziele

Das ist mir wichtig:

  • Abzug von Arbeitsplätzen stoppen – Münster als "Schreibtisch Westfalens" erhalten.
  • Studiengebühren abschaffen.
  • Gentechnikfreie Landwirtschaft für Münster.
  • Stadtwerke und andere Einrichtungen in öffentlicher Hand behalten.

Nach fünf Jahren CDU-FDP-Regierung in Düsseldorf haben Sie die Wahl: Mit Ihrer Stimme können Sie dafür sorgen, dass NRW wieder sozialer, ökologischer und zukunftsfähiger regiert wird. Mit mir als direkt gewählter Abgeordneten wird Münster eine starke Stimme in Düsseldorf haben.

Münster ist eine lebenswerte Stadt mit liebenswerten Menschen. In Münster haben wichtige Behörden, Hochschulen und Unternehmen ihren Sitz. Um die Stärken unserer Stadt zu erhalten, müssen wir den Kommunen wieder mehr finanziellen Spielraum verschaffen, statt sie finanziell auszutrocknen. Dafür will ich mich auch in den nächsten Jahren einsetzen. Deshalb bitte ich Sie am 9. Mai um Ihre Erststimme!

Abgeordnete Nordrhein-Westfalen 2005 - 2010

Fraktion: SPD
Eingezogen über die Wahlliste:

Politische Ziele

Das ist mir wichtig:

  • Abzug von Arbeitsplätzen stoppen – Münster als "Schreibtisch Westfalens" erhalten.
  • Studiengebühren abschaffen.
  • Gentechnikfreie Landwirtschaft für Münster.
  • Stadtwerke und andere Einrichtungen in öffentlicher Hand behalten.

Nach fünf Jahren CDU-FDP-Regierung in Düsseldorf haben Sie die Wahl: Mit Ihrer Stimme können Sie dafür sorgen, dass NRW wieder sozialer, ökologischer und zukunftsfähiger regiert wird. Mit mir als direkt gewählter Abgeordneten wird Münster eine starke Stimme in Düsseldorf haben.

Münster ist eine lebenswerte Stadt mit liebenswerten Menschen. In Münster haben wichtige Behörden, Hochschulen und Unternehmen ihren Sitz. Um die Stärken unserer Stadt zu erhalten, müssen wir den Kommunen wieder mehr finanziellen Spielraum verschaffen, statt sie finanziell auszutrocknen. Dafür will ich mich auch in den nächsten Jahren einsetzen. Deshalb bitte ich Sie am 9. Mai um Ihre Erststimme!

Abgeordnete Nordrhein-Westfalen 2010 - 2012

Fraktion: SPD
Eingezogen über die Wahlliste:

Abgeordnete Nordrhein-Westfalen 2012 - 2017

Fraktion: SPD
Eingezogen über den Wahlkreis: Münster II