Frage von Stefan R. • 28.08.2025
Antwort von Andreas Schwab CDU • 28.08.2025
Die Prüfung der Zulassung von Autos in der EU wird auch künftig nach Europäischen Standards erfolgen.
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Frage von Sabine K. • 12.08.2025
Antwort von Patrick Schnieder CDU • 04.09.2025
Eine pauschale PS-Begrenzung für Fahranfänger wird von Fachleuten unterschiedlich bewertet.
Frage von Ines M. • 28.07.2025
Antwort ausstehend von Jan-Christoph Oetjen FDP
Frage von Patrik B. • 06.07.2025
Antwort ausstehend von Hendrik Streeck CDU
Frage von Dietmar H. • 10.06.2025
Antwort ausstehend von Hendrik Wüst CDU
Frage von Thomas G. • 23.05.2025
Antwort von Patrick Schnieder CDU • 08.09.2025
Mit reinen ordnungsrechtlichen Maßnahmen, die in die Zuständigkeit der Landespolizeien fallen, lässt sich dieses Problem nicht lösen. Mein Ziel ist es daher, die Ursachen direkt anzugehen und die Stellplatzkapazitäten – vor allem in Ballungsräumen – so schnell wie möglich an den tatsächlichen Bedarf anzupassen.