Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stefan R. • 28.08.2025
Wird das Europaparlament verhindern, dass US Automodelle ohne Zulassung auf unsere Straßen kommt?
Portrait von Andreas Schwab
Antwort 28.08.2025 von Andreas Schwab CDU

Die Prüfung der Zulassung von Autos in der EU wird auch künftig nach Europäischen Standards erfolgen.

Frage von Patrik B. • 06.07.2025
Sehr geehrter Herr Streeck,befürworten Sie, als Suchtbeauftragter der Bundesregierung, das Festhalten an der 0,5 Promille Grenze am Steuer?MfG Patrik B.
Antwort ausstehend von Hendrik Streeck CDU
Frage von Thomas G. • 23.05.2025
Was möchten Sie als Verkehrsminister dagegen tun, dass LKW zunehmend Rastplätze blockieren und teilweise zur Einhaltung von Ruhezeiten sogar auf dem Standstreifen der Autobahn geparkt werden.
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 08.09.2025 von Patrick Schnieder CDU

Mit reinen ordnungsrechtlichen Maßnahmen, die in die Zuständigkeit der Landespolizeien fallen, lässt sich dieses Problem nicht lösen. Mein Ziel ist es daher, die Ursachen direkt anzugehen und die Stellplatzkapazitäten – vor allem in Ballungsräumen – so schnell wie möglich an den tatsächlichen Bedarf anzupassen.