Antwort 24.08.2026 von Daniela Ehlers BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ja. Verkehrsberuhigung sichert u.a. Schulwege.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.08.2026 von Dennis Haustein CDU
Ja, die meisten neuen Blitzer blitzen nur nach vorne
Antwort 01.07.2026 von Sandro Kappe CDU
Das von Ihnen angesprochene Thema fällt innerhalb unserer Fraktion nicht in meinen Zuständigkeitsbereich. Für Fragen der Verkehrspolitik ist mein Fraktionskollege Herr Heißner zuständig.
Antwort 02.07.2026 von Rosa Domm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich finde Ihren Ansatz, mehr Parkplätze ausschließlich für E-Autos bereitzustellen interessant. Ich stimme Ihnen zu, dass wir langfristig den Einsatz von Autos mit Verbrennermotoren zugunsten von Elektroautos einschränken müssen. Auf dem Weg dorthin müssen allerdings noch ein paar Voraussetzungen erfüllt werden.
Antwort 01.07.2026 von Ole Thorben Buschhüter SPD
Hamburg hat sich dafür entschieden, auf der Grundlage des Elektromobilitätsgesetzes des Bundes (EmoG), auf das Sie Bezug nehmen, auf die Erhebung von Parkgebühren für E-Fahrzeuge zu verzichten.
Antwort 11.07.2026 von Roland Weimer CDU
Der Einsatz von Section Control erfordert konkrete gesetzliche Rahmenbedingungen, die derzeit noch nicht gewährleistet sind. Dabei gilt es die datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu achten.