Fragen und Antworten
Antwort ausstehend von Sylvia Rietenberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Sylvia Rietenberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 15.10.2025 von Sylvia Rietenberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Überprüfung von Einsprüchen gegen die Gültigkeit der Bundestagswahl ist gesetzlich klar geregelt und liegt in der Verantwortung des Wahlprüfungsausschusses.
Antwort 15.10.2025 von Sylvia Rietenberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir wollen Kinder wirksam schützen und zugleich die digitalen Grundrechte aller erhalten. Die sog. Chatkontrolle lehnen wir daher ab.
Abstimmverhalten
Abstimmung im Bundestag
Ablehnung der Streichung von Steuerprivilegien für höchste Erbschaften (Beschlussempfehlung)
Abstimmung im Bundestag
Stärkung von Verbraucherrechten im digitalen Vertragsabschluss
Abstimmung im Bundestag
Zurückweisung von Einsprüchen gegen die Bundestagswahl 2025 (Beschlussempfehlung)
Abstimmung im Bundestag
Modernisierung des Wehrdienstes
Nebentätigkeiten
| Nebentätigkeit | Kunde / Organisation | Erfassungsdatum Aufsteigend sortieren | Interval | Einkommen |
|---|---|---|---|---|
Mitglied des Stadtrates (bis 15.09.2025) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 17.09.2025 Letzte Änderung am Datensatz: 17.09.2025 Kategorie: Funktionen in Unternehmen Themen: Staat und Verwaltung Land: Deutschland Zusätzliche Hinweise: Brutto | Stadt Münster Münster Deutschland | monatlich | 1.879,81 € | |
Vorsitzende des Aufsichtsrates DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 17.09.2025 Letzte Änderung am Datensatz: 17.09.2025 Kategorie: Funktionen in Unternehmen Themen: Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen Land: Deutschland Zusätzliche Hinweise: Brutto | Wohn + Stadtbau Wohnungsunternehmen der Stadt Münster GmbH Münster Deutschland | monatlich | 550,00 € | |
Fachreferentin, Rückkehrrecht DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 17.09.2025 Letzte Änderung am Datensatz: 17.09.2025 Kategorie: Berufliche Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag Themen: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen Land: Deutschland | Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband Baden-Württemberg Stuttgart Deutschland |
Über Sylvia Rietenberg
Wohnort
Münster