Das BSW wendet sich ausdrücklich gegen die Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland.
Unabhängiger und rechtlich abgesicherter Journalismus ist unerlässlich für eine wehrhafte Demokratie. Er leistet einen entscheidenden Beitrag zur Aufklärung der Zivilgesellschaft sowie zur freien Meinungsbildung der Bürger*innen in unserem Land.
Die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung stellt das unterste Netz der sozialen Sicherung in Deutschland dar. Sie soll demgemäß nur dann in Anspruch genommen werden, wenn alle anderen Hilfemöglichkeiten ausgeschöpft sind.
Danke für Ihre Frage. Diese müssten Sie aber Andreas Scheuer stellen.
wir kämpfen als CDU und CSU dafür, am 28.9.2025 so stark wie möglich zu sein, um möglichst viel von unserem Programm umsetzen zu können.