Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gordon Schnieder
Antwort 26.03.2026 von Gordon Schnieder CDU

Da die Mütterrente von Gesetzes wegen als Renteneinkommen behandelt wird, wird diese genauso wie beispielsweise die Betriebsrente oder die Witwenrente bei der Grundsicherung berücksichtigt. Die Grundsicherung ist stets subsidiär.

Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 25.09.2025 von Bodo Ramelow Die Linke

Dass es bis heute keine bedingungslose Grundrente gibt, liegt nicht am Fehlen von Konzepten, sondern daran, dass die bisherigen Regierungen - auch die Ampel - dafür keine Mehrheiten gesucht oder gewollt haben.

Portrait von Tobias Braunsdorf
Antwort 17.02.2025 von Tobias Braunsdorf Die Linke

Wir als Linke fordern unter anderem eine solidarische Mindestrente in Höhe von 1.400€ zzgl. Kranken-/Pflegeversicherungsbeiträgen + ggf. Mietkostenzuschuss

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 15.05.2025 von Hubertus Heil SPD

Aus diesem Grund ist ihre Auszahlung nicht bedingungslos, sondern es wird das eigene Einkommen und auch das Einkommen von Ehe bzw. Lebenspartnerinnen und -partnern angerechnet.

Portrait von Jürgen Hardt
Antwort 06.02.2025 von Jürgen Hardt CDU

die Grundrente ist eine Rentenaufstockung für langjährige Geringverdiener in Deutschland. Mit dem 2020 verabschiedeten Grundrentengesetz haben wir dafür gesorgt, dass Menschen mit niedrigen Renten finanziell besser abgesichert sind, ohne Sozialhilfe beantragen zu müssen.