Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Werner H. • 04.10.2024
Dem gemeinnützigen Journalismus Rechtssicherheit geben, wurde am 16.09.2024 in einer gemeinsamen Sitzung des Bundestags mit den Bundesländern abgelehnt. Wie war Ihre persönliches Abstimmverhalten?
Portrait von Julian Simon Grünke
Antwort ausstehend von Julian Simon Grünke FDP
Frage von Werner H. • 04.10.2024
Dem gemeinnützigen Journalismus Rechtssicherheit geben, wurde am 16.09.2024 in einer gemeinsamen Sitzung des Bundestags mit den Bundesländern abgelehnt. Wie war Ihre persönliches Abstimmverhalten?
Portrait von Annette Widmann-Mauz
Antwort 07.10.2024 von Annette Widmann-Mauz CDU

Kontext der Frage unklar

Frage von Johanna R. • 04.10.2024
Wie stehen Sie zur Ergänzung des Gemeinnützigkeitsrechts, aktuell betreffend den Gesetzesentwurf zum politischen Journalismus?
Portrait von Agnieszka Brugger
Antwort ausstehend von Agnieszka Brugger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Katja R. • 04.10.2024
Gibt es Grenzen, oder ist das PRO für Israel bedingungslos?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 04.10.2024 von Stephan Brandner AfD

Eine "bedingunglose" Unterstützung für irgendwen oder irgendwas ist mir fremd

Frage von Katrin S. • 04.10.2024
wie stehen Sie zur Gemeinnützigkeit von Journalismus?
Uwe Schmidt
Antwort 17.12.2024 von Uwe Schmidt SPD

im gemeinsamen Koalitionsvertrag haben wir uns vorgenommen, Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus zu schaffen. Die Zukunft einer gesetzlichen Regelung ist nach dem Scheitern der Regierungskoalition jedoch ungewiss.

Frage von Christian K. • 04.10.2024
Wie kann man die unten formulierte Steuersenkung sozial rechtfertigen? Von dieser Steuersenkung profitieren ausschließlich diejenigen, denen es ohnehin gut geht.
Portrait von Georg Kippels
Antwort 27.11.2024 von Georg Kippels CDU

Unser Vorhaben, die Erbschaftssteuer für Eigenheime reduzieren, ist nur ein Aspekt in einem Bündel von Verbesserungsvorschlägen in der Förderung des privaten Eigentumserwerbs.