Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Daniela Ludwig
Antwort von Daniela Ludwig
CSU
• 12.02.2025

Sie können jedoch davon ausgehen, dass Menschen mit Erwerbsminderung keine weiteren Härten zu befürchten haben

Portrait von Torben Braga
Antwort von Torben Braga
AfD
• 27.01.2025

Die AfD verfolgt nicht die Absicht, die Regelsätze für aus gesundheitlichen Gründen Erwerbsunfähige zu reduzieren.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 20.02.2025

Bürgergeld erhält nur, wer hilfebedürftig ist, also wenn das Einkommen nicht zum Leben reicht. Eine Berufsunfähigkeitsrente (BU-Rente) ist ein Einkommen, das dem Lebensunterhalt dient und ist deshalb grundsätzlich zu berücksichtigen.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 10.02.2025

Die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung stellt das unterste Netz der sozialen Sicherung in Deutschland dar. Sie soll demgemäß nur dann in Anspruch genommen werden, wenn alle anderen Hilfemöglichkeiten ausgeschöpft sind.

Profilbild von Anja Kunze
Antwort von Anja Kunze
BSW
• 25.08.2024

Ich verstehe, dass die immer wieder erforderliche Weiterbeantragung der Leistungen für sie in Ihrer Lage, unnötig erscheint und anstrengend ist.

E-Mail-Adresse