Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Stefan P. • 04.10.2024
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Guten Tag Herr Heil Frage ? Wenn es Mal zum Krieg kommt " wo befinden sich Schutzräume "oder Luftschutzbunker? Also ich Wohne 50 Jahre in Remscheid NRW"aber mir ist nicht einer bekannt.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD
Frage von Ulrich H. • 04.10.2024
Zeit.de teilt mit, Sie seien überzeugt, dass IHRE Position beim Thema Frieden in der SPD die "Mehrheitsmeinung" sei. 1. Welches Messinstrument wurde benutzt? 2. Ist ihr Erkenntnisgewinn nur gefühlt?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 15.01.2025 von Ralf Stegner SPD

Für mich ist Friedenspolitik ein zentraler Bestandteil sozialdemokratischer Identität.

Frage von Norbert G. • 04.10.2024
Wie stehen Sie zur Reform der Abgabenordnung im Hinblick auf Gemeinnützigkeit von demokratisch handelnden Organisationen im Bereich politischer Bildung und Journalismus?
Portrait von Wilfried Oellers
Antwort ausstehend von Wilfried Oellers CDU
Frage von Sascha B. • 04.10.2024
Sehr geehrter Herr Schiefner, wie stehen Sie zu der rechtlichen Absicherung der Gemeinnützigkeit des Journalismus, wie im Koalitionsvertrag vereinbart? (S.97)
Foto Udo Schiefner
Antwort 16.10.2024 von Udo Schiefner SPD

Mit dem Steuerfortentwicklungsgesetz soll die Gemeinnützigkeit hierzu neu geregelt werden. Die Debatte dazu läuft. Die Widerstände der Bundesländer sind allerdings groß.

Frage von Eva F. • 04.10.2024
Unterstützen Sie den fraktionsübergreifenden Antrag der Prüfung eines AfD-Verbots?
Portrait von Andrej Hunko
Antwort 20.02.2025 von Andrej Hunko BSW

Die AfD-Verbotsdebatte ist kontraproduktiv, denn sie ersetzt und behindert zu oft die notwendige politisch-inhaltliche Auseinandersetzung.

Frage von Werner H. • 04.10.2024
Dem gemeinnützigen Journalismus Rechtssicherheit geben, wurde am 16.09.2024 in einer gemeinsamen Sitzung des Bundestags mit den Bundesländern abgelehnt. Wie war Ihre persönliches Abstimmverhalten?
Portrait von Martin Rosemann
Antwort ausstehend von Martin Rosemann SPD