Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Sascha J. • 21.01.2024
Sehr geehrter Herr Rinkert, wo sehen Sie sich und Ihre Partei aktuell noch als eine bürgerliche Partei für Menschen mit Herkunft aus der Arbeiterschicht? Inwieweit halten Sie ihre Politik für gerecht?
Portrait von Daniel Rinkert
Antwort 29.01.2024 von Daniel Rinkert SPD

Wir leben in einer Zeit voller Herausforderungen.

Frage von Sharon A. • 21.01.2024
Planen oder Unterstützen Sie einen Aufruf zum Waffenstillstand und/oder einen Spendenaufrufe für die Menschen in Gaza?
Porträtfoto von Kai Gehring MdB
Antwort 30.01.2024 von Kai Gehring BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Bundesregierung setzt sich daher gemeinsam mit internationalen Partnern mit Nachdruck für einen humanitären Zugang nach Gaza ein und steht selbst bereit, Hilfe zu leisten.

Frage von Jochen T. • 21.01.2024
Warum hatte der Rechtsradikale Müller der beim Potsdamer Treffen war, im Bundestag Zugang zu Listen über Antifa Mitglieder, damit Hooligans in Polen zu beauftragten Angriffen übergehen konnten?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 15.04.2024 von Marco Buschmann FDP

Auf welchem Wege Herr Müller das Wissen vom Aufenthaltsort eines Antifa-Mitglieds erlangt hat, entzieht sich meiner Kenntnis.

Frage von Jochen T. • 21.01.2024
Wieso hatte der Müller/Potsdamer Treff Teilnehmer Zugang zu Antifa Mitglieder Listen? Die er wohl an Polnische Fußball Hooligans weitergab?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 01.02.2024 von Gregor Gysi Die Linke

Mir ist auch schleierhaft, woher Herr Müller diese Information hatte

Frage von Lothar G. • 21.01.2024
Sehr geehrter Herr Kuban, ist es richtig, dass mit der neuen Bundestagsreform eine Partei mindestens 5% der Zweitstimmen erringen muss, um überhaupt ein Bundestagsmandat zu bekommen?
Portrait von Tilman Kuban
Antwort 02.02.2024 von Tilman Kuban CDU

Bei der Wahlrechtsreform von 2023 wurde die Grundmandatsklausel abgeschafft, die eine Ausnahme zur Fünf-Prozent-Hürde war.