AfD-Antrag: Keine Impfpflicht gegen COVID-19

Die AfD-Fraktion im Bundestag fordert in ihrem Antrag, dass keine unmittelbare oder mittelbare Impfpflicht gegen das COVID-19-Virus eingeführt wird. Die Bundesregierung soll von den Plänen zu einer Impfpflicht Abstand nehmen. Der Antrag argumentiert, dass Wirkung und Folgen einer Impfpflicht unverhältnismäßig seien. Des Weiteren soll ein Gesetzentwurf vorgelegt werden, mit dem die Impfpflicht für das Gesundheits- und Pflegepersonal aufgehoben wird.

Der Antrag wurde mit 79 Ja-Stimmen der AfD-Fraktion gegen 606 Stimmen aller anderen Fraktionen abgelehnt. Es gab keine Enthaltungen.

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Dafür gestimmt
79
Dagegen gestimmt
606
Enthalten
0
Nicht beteiligt
51
Abstimmungsverhalten von insgesamt 736 Abgeordneten.
NameFraktionWahlkreis Aufsteigend sortieren Stimmverhalten
Portrait von Markus HümpferMarkus HümpferSPD250 - Schweinfurt Dagegen gestimmt
Portrait von Anja WeisgerberAnja WeisgerberCDU/CSU250 - Schweinfurt Dagegen gestimmt
Profilbild von Klaus ErnstKlaus ErnstDIE LINKE.250 - Schweinfurt Dagegen gestimmt
Portrait von Alexander HoffmannAlexander HoffmannCDU/CSU249 - Main-Spessart Dagegen gestimmt
Bernd RützelBernd RützelSPD249 - Main-Spessart Dagegen gestimmt
Portrait von Manuela RottmannManuela RottmannBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN248 - Bad Kissingen Dagegen gestimmt
Portrait von Dorothee BärDorothee BärCDU/CSU248 - Bad Kissingen Dagegen gestimmt
Portrait von Sabine DittmarSabine DittmarSPD248 - Bad Kissingen Dagegen gestimmt
Niklas Wagener, hier im Wald fotografiert.Niklas WagenerBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN247 - Aschaffenburg Dagegen gestimmt
Portrait von Karsten KleinKarsten KleinFDP247 - Aschaffenburg Dagegen gestimmt
Portrait von Andrea LindholzAndrea LindholzCDU/CSU247 - Aschaffenburg Dagegen gestimmt
Portrait von Ralph EdelhäußerRalph EdelhäußerCDU/CSU246 - Roth Dagegen gestimmt
Portrait von Kristine LütkeKristine LütkeFDP246 - Roth Dagegen gestimmt
Portrait von Jan PlobnerJan PlobnerSPD246 - Roth Dagegen gestimmt
Portrait von Michael FrieserMichael FrieserCDU/CSU245 - Nürnberg-Süd Dagegen gestimmt
Porträt Sascha MüllerSascha MüllerBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN245 - Nürnberg-Süd Dagegen gestimmt
Portrait von Martin SichertMartin SichertAfD244 - Nürnberg-Nord Dafür gestimmt
Gabriela Heinrich, SPD-Bundestagsabgeordnete für Nürnberg-NordGabriela HeinrichSPD244 - Nürnberg-Nord Dagegen gestimmt
Portrait von Sebastian BrehmSebastian BrehmCDU/CSU244 - Nürnberg-Nord Dagegen gestimmt
Portrait von Tessa GansererTessa GansererBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN244 - Nürnberg-Nord Dagegen gestimmt
Portrait von Katja HesselKatja HesselFDP244 - Nürnberg-Nord Nicht beteiligt
Portrait von Carsten TrägerCarsten TrägerSPD243 - Fürth Dagegen gestimmt
Portrait von Tobias WinklerTobias WinklerCDU/CSU243 - Fürth Dagegen gestimmt
Portrait von Martina Stamm-FibichMartina Stamm-FibichSPD242 - Erlangen Dagegen gestimmt
Portrait von Stefan MüllerStefan MüllerCDU/CSU242 - Erlangen Nicht beteiligt

Der Antrag der AfD-Fraktion sieht vor, dass keine Impfpflicht gegen das COVID-19-Virus eingeführt werden soll. Außerdem fordert die Fraktion einen Gesetzentwurf, der die Aufhebung der Impfpflicht für das Gesundheits- und Pflegepersonal vorsieht.

Zur Begründung heißt es von der Fraktion, dass die Impfpflicht gegen Artikel 2 des Grundgesetzes verstoße. Sie sei in Abwägung von körperlicher Unversehrtheit und Nutzen unverhältnismäßig. Des Weiteren, so die AfD-Fraktion, sei eine Impfpflicht nicht verfassungskonform, da mit der Impfung weder das Virus ausgerottet noch Ansteckungen verhindert würden. Auch sei weiterhin unklar, wie oft und in welchen Abständen Impfungen verabreicht werden sollen.

Der Antrag der AfD-Fraktion beruft sich indes auf das Recht des Individuums abzuwägen, welche gesundheitlichen Risiken man eingehen möchte und welche vorsorglichen Behandlungen man auswählt.

Die Schlussdebatte zu den verschiedenen Anträgen zur Impfpflicht wird im Artikel zur Impfpflicht ab 60 vorgestellt.