Fragen und Antworten
Ja, es wird in Berlin in jeder Legislaturperiode schwieriger, eine konstruktive, klare, stabile und gestalterische Mehrheit zu organisieren; den Impuls aber, diesen Anspruch aufzugeben zugunsten wechselnder Mehrheiten zu einzelnen Fragen, kann ich absolut nicht nachvollziehen.
Sowohl das Bundesdigitalministerium wie auch das bayerische Digitalministerium begrüßen bzw. empfehlen den Kommunen zwar, OSS-Lösungen zu prüfen, eine übergeordnete Strategie oder einen Zeitplan für den Bund bzw. die Länder existieren derzeit aber nicht
Wir setzen uns also mit Nachdruck dafür ein, dass Strafverfolgungsbehörden die Instrumente erhalten, die sie benötigen, um gezielt gegen Täter vorgehen zu können, ohne die Sicherheit und Vertraulichkeit individueller Kommunikation in der Breite zu gefährden.
Ministerin Reiche hat zurecht darauf hingewiesen, dass der ziellose Zubau immer neuer Erzeugungskapazitäten (allein) nicht ausreicht, um dieses Ziel zu erreichen, sondern sogar konterkarieren kann.
Abstimmverhalten
Keine Einschränkung der medizinischen Versorgung von Ausländer:innen (Beschlussempfehlung)
Änderung der internationalen Gesundheitsvorschriften
Keine Wiedereinführung der Agrardieselrückerstattung (Beschlussempfehlung)
Mietwuchergesetz
Nebentätigkeiten
| Nebentätigkeit | Kunde / Organisation | Erfassungsdatum Aufsteigend sortieren | Interval | Einkommen |
|---|---|---|---|---|
Vorsitzender, ehrenamtlich DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 03.07.2025 Letzte Änderung am Datensatz: 03.07.2025 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Kultur Land: Deutschland | Fränkische Gesellschaft für Kultur, Politik und Zeitgeschichte e.V. Nürnberg Deutschland | |||
Mitglied des Beirates DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 03.07.2025 Letzte Änderung am Datensatz: 03.07.2025 Kategorie: Funktionen in Unternehmen Themen: Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben, Finanzen, Wirtschaft Land: Deutschland | TeamBank AG Nürnberg Deutschland | |||
Rechtsanwalt - Mandanten 21. WP DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 03.07.2025 Letzte Änderung am Datensatz: 03.07.2025 Kategorie: Entgeltliche Tätigkeiten neben dem Mandat Themen: Recht Land: Deutschland Zusätzliche Hinweise: Mandant 1, Erbringung von Dienstleistungen | Rechtsanwalt - freiberuflich | |||
Vorsitzender des Stiftungsvorstandes DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2013 - 2017, Bundestag 2017 - 2021, Bundestag 2021 - 2025, Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 02.09.2024 Letzte Änderung am Datensatz: 03.07.2025 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen Land: Deutschland | Hans und Dorothea Doleschal Stiftung Büchenbach Deutschland |


