Bundestag - Fragen & Antworten

Copyright: Tobias Koch
Antwort 13.04.2021 von Ralph Brinkhaus CDU

(...) Wir gehen nach aktuellem Kenntnisstand weiterhin davon aus, dass bis zum Ende des Sommers jeder Person in Deutschland ein Impfangebot gemacht werden kann. (...)

Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 31.03.2021 von Patrick Schnieder CDU

(...) Wie Sie vielleicht schon der Presse entnommen haben, haben wir uns am vergangenen Freitag auf Grundlage unserer Transparenzoffensive auch mit unserem Koalitionspartner auf Eckpunkte für mehr Transparenz verständigt (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 15.04.2021 von Christian Lindner FDP

(...) Als Freie Demokraten sprechen wir uns daher grundsätzlich dafür aus, dass die Durchsetzung von Recht in sozialen Netzwerken primär dem Staat obliegt. (...)

Portrait von Sabine Poschmann
Antwort 25.03.2021 von Sabine Poschmann SPD

(...) Der vorgelegte Regierungsentwurf setzt die Vorgaben aus Brüssel um und schafft einen fairen und modernen Urheberrechtsschutz. (...)

Portrait von Erwin Rüddel
Antwort 23.03.2021 von Erwin Rüddel CDU

Mit den Pflegestärkungsgesetzen wurde die Pflege auf ein völlig neues Fundament gestellt: die Pflege zu Hause und damit die pflegenden Angehörigen wurden deutlich gestärkt.