Ich halte es für sozial vertretbar, wenn in diesen Fällen erwachsene Kinder mit einem sehr guten Einkommen einen Teil der vom Sozialamt übernommenen Pflegekosten für ihre eigenen Eltern tragen. Das setzt übrigens immer voraus, dass das jeweilige Elternteil keine schwere Verfehlungen gegen das erwachsene Kind begangen hat.
Am 7. November 2019 wurde im Deutschen Bundestag das Angehörigen-Entlastungsgesetz beschlossen. Kinder und Eltern, die gegenüber pflegebedürftigen Leistungsbeziehern nach dem SGB XII unterhaltsverpflichtet sind, werden seither entlastet. Der Unterhaltsrückgriff in der Sozialhilfe wird für alle Betroffenen ausgeschlossen, deren Jahresbruttoeinkommen 100.000 Euro nicht übersteigt.
Uns ist wichtig zu betonen, dass die Anliegen von Pflegenden und pflegebedürftigen Personen gehört und ernst genommen werden.
Mir ist wichtig die umfänglichen Problematiken in dem Bereich Pflege zu sehen
Deshalb möchte ich, dass sich die langjährige Pflege von Eltern, Schwiegereltern oder anderen Familienmitgliedern nicht mehr negativ auf die Rente auswirken darf und letztendlich die Gefahr eigener Altersarmut bedeutet.
Sehr geehrte Frau D.,