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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Tilman K. • 18.02.2026
Frage an Sie als stv. Mitglied des BT-Ausschusses für Klimaschutz und Energie (AKE): "Welche Rolle spielt für Sie der CO2-Verbrauch bei Abwägungen zu Verbrennungsmotoren betreffenden Regelwerken?"
Portrait von Michael Thews
Antwort 26.02.2026 von Michael Thews SPD

Im Hinblick auf Ihre erneute inhaltsgleiche Anfrage erlaube ich mir nochmals, auf die ursprüngliche Antwort zu verweisen.

Frage von Maria Z. • 11.10.2023
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass unsere Landesregierung eine Bundesratsinitiative zur Prüfung eines AfD-Verbots unterstützt? Wenn ja, wie? Wenn nein, warum nicht?
Portrait von Albrecht Schütte
Antwort 26.02.2026 von Albrecht Schütte CDU

Sie finden meine Antwort bei einer ähnlichen Frage in meinem Profil.

Frage von Katrin V. • 07.10.2025
Verhindert Ihre Fraktion die digitale Chatkontrolle, die die Freiheit der EU-Bürger begraben würde?
Portrait von Michael Bloss
Antwort 26.02.2026 von Michael Bloss BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich selbst und unsere gesamte Grünen/EFA-Fraktion lehnen jede Form von Massenüberwachung strikt ab.

Frage von Frank L. • 04.06.2024
1. Sollte die EU Warnhinweise auf Alkoholverpackungen einführen? 2. Alkohol: eine Frage der Ernährung oder der öffentlichen Gesundheit? 3. Wie wollen Sie Kinder vor Alkoholwerbung schützen?
Portrait von Michael Bloss
Antwort 26.02.2026 von Michael Bloss BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Grünen/EFA unterstützen EU-weite Gesundheitswarnhinweise auf Alkohol, weil viele Menschen die Risiken – insbesondere für Krebs – noch unterschätzen.

Alle beantworteten Fragen
Frage von Toni S. • 26.02.2026
Inwiefern ist für Sie das Anprangern sexualisierender Aussagen über Minderjährige "nicht mit dem Maßstab der politischen Mitte vereinbar"?
Portrait von Inge Gräßle
Antwort ausstehend von Inge Gräßle CDU
Frage von Katharina S. • 26.02.2026
Warum setzen Sie sich m Bundesrat nicht für eine Prüfung des AfD-Verbots durch das BVerfG ein, obwohl unsere Verfassung für Situationen wie JETZT diese Möglichkeit ausdrücklich vorsieht?
Portrait von Michael Kretschmer
Antwort ausstehend von Michael Kretschmer CDU
Frage von Doris V. • 26.02.2026
Sehr geehrte Frau Warken, wie kann es das es bei Kardiologen Wartezeiten von 1 Jahr gibt. Ich bin der Meinung wenn Herzpatienten bis zu einem Jahr warten müssen ist das sehr kritisch.
Portrait von Nina Warken
Antwort ausstehend von Nina Warken CDU
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