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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Dagmar D. • 08.03.2026
Was möchten Sie für junge Leute machen?
Portrait von Erasmios Ntamkas
Antwort 08.03.2026 von Erasmios Ntamkas Volt

Volt und ich sind überzeugt, dass man jungen Menschen am besten hilft, indem man ihnen zuhört, auf eine allgemeine Wehrpflicht verzichtet und ihnen echte Perspektiven schafft:

Frage von Stefan S. • 08.03.2026
Wieso forcieren Sie die Überwachungssoftware Palantir trotz CLOUD-Act und illegaler Vergabe laut Rechnungshof? Wie rechtfertigen Sie diesen Grundrechtseingriff angesichts globaler Missbrauchsrisiken?
Portrait von Andreas Schwarz
Antwort 08.03.2026 von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Software Palantir lehnen wir ab und setzen uns für einen eigenständigen baden-württembergischen Weg für eine automatisierte Datenanalyse für die Polizei ein, siehe auch https://www.staatsanzeiger.de/debatten-im-landtag/palantir-einsatz-wird-auf-fuenf-jahre-begrenzt/.

Frage von Krischan M. • 05.03.2026
Würden Sie für schnelle und unkomplizierte Verbesserungen im SPNV Landesmittel für die D-Ticket Freigabe im IC Karlsruhe-Stuttgart-Nürnberg bewilligen?
Antwort 08.03.2026 von Chedly Seefeld-Sahraoui BSW

Mit der Erfüllung bestimmter Voraussetzungen, wäre ich klar für die Bewilligung ihres Vorschlages.

Alle beantworteten Fragen
Frage von Ewald M. • 09.03.2026
Wann ist in Rheinland-Pfalz mit einer Anpassung der Bezüge der Beamten an die aktuelle Rechtssprechung zu rechnen?Anpassung der Beamtenbezüge in RLP nach ergangenen Beschluss des BVerfG vom 17.09.2025
Portrait von Doris Ahnen
Antwort ausstehend von Doris Ahnen SPD
Frage von Marcel B. • 09.03.2026
Plant NDS angesichts der geplanten deutlichen Besoldungserhöhungen in Schleswig-Holstein ebenfalls strukturelle Anpassungen, um eine dauerhaft amtsangemessene Alimentation der Beamten sicherzustellen?
Portrait von Martina Machulla
Antwort ausstehend von Martina Machulla CDU
Frage von Marcel B. • 09.03.2026
Plant NDS angesichts der geplanten deutlichen Besoldungserhöhungen in Schleswig-Holstein ebenfalls strukturelle Anpassungen, um eine dauerhaft amtsangemessene Alimentation der Beamten sicherzustellen?
Portrait von Jörn Domeier
Antwort ausstehend von Jörn Domeier SPD
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