Ralf Kapschack
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Ralf Kapschack
SPD

(...) alle in Deutschland noch erhältlichen Masernimpfstoffe (MMR bzw MMRV) werden unter Verwendung von Zelllinien hergestellt, die von abortierten menschlichen Embryonen stammen. Ist dieser Punkt bei der Impfpflicht diskutiert worden? Z.B in Hinblick auf einen Eingriff in die Religionsfreiheit? (...)

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
23. November 2019

(...) Um Ihre Frage kurz zu beantworten: Nein, diese Themen wurden bei den Verhandlungen des Masernschutzgesetzes nicht besprochen. Und zwar aus folgendem Grund: Die Frage der Herstellung des Impfstoffes bzw. (...)

Ralf Kapschack
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SPD

(...) Warum muss ich immer noch auf meine Betriebsrente den vollen Beitrag bezahlen (...)

Senioren
21. Oktober 2019

(...) Wie Sie sicherlich wissen, liegt mir und meiner Fraktion das Thema am Herzen. Unser Ziel ist der halbe Krankenkassenbeitrag so wie in der gesetzlichen Rentenversicherung auch. Außerdem wollen wir anstatt der Freigrenze einen echten Freibetrag, so dass auch insbesondere Rentnerinnen und Rentner mit kleinen Betriebsrenten davon profitieren. (...)

Ralf Kapschack
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SPD

(...) Lieber Herr Kapschack, ich bin seit Beginn der Impfkampagnen und der daraus resultierenden Diskussionen sehr besorgt, als Mutter und Bürgerin. Deshalb möchte ich Ihnen heute gerne nur zwei Fragen dazu stellen. (...)

Gesundheit
18. September 2019

(...) Bei allen Überlegungen zu dem Entwurf des Masernschutzgesetzes des Bundesministeriums für Gesundheit, erachte ich im Einklang mit dem Robert Koch-Institut folgende Fakten als besonders wichtig: Masern gehören zu den ansteckendsten Infektionskrankheiten des Menschen. Von einer Erkrankung sind besonders häufig Kinder in den ersten beiden Lebensjahren betroffen. (...)

Ralf Kapschack
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SPD

(...) Die EU hat de facto Upload-Filter beschlossen. Eigentlich sind die Entscheidungen der EU nicht unbedingt ein Thema, das sie direkt betrifft und ich habe lange überlegt, ob ich hier überhaupt schreiben soll, habe mich dann aber dafür entschieden, da die Entscheidung auf einem Kompromiss basiert, der im Wesentlichen zwischen Deutschland und Frankreich im Ministerrat ausgehandelt wurde. (...)

Außenpolitik und internationale Beziehungen
15. Februar 2019

(...) Ich fürchte, um eine inhaltliche Diskussion kommen wir allerdings nicht herum – das soll aber in einer Demokratie bisweilen ganz gut sein. Union und SPD haben sich im Koalitionsvertrag, wie Sie richtigerweise ansprechen, gegen Upload-Filter ausgesprochen: „Eine Verpflichtung von Plattformen zum Einsatz von Upload-Filtern, um von Nutzern hochgeladene Inhalte nach urheberrechtsverletzenden Inhalten zu „filtern“, lehnen wir als unverhältnismäßig ab. Negative Auswirkungen auf kleinere und mittlere Verlage müssen vermieden werden“ (Zeilen 2218-21). (...)

Ralf Kapschack
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SPD

(...) mit Fassungslosigkeit habe ich gerade gelesen, dass Sie auch für die Verlängerung der betäubungslosen Ferkelkastration gestimmt haben. Das ist ein Skandal. (...)

Landwirtschaft und Ernährung
21. Dezember 2018

(...) 1. Zu Recht wird die Verweigerungshaltung des früheren Bundeslandwirtschaftsministers Schmidt sowie weiter Teile der Funktionäre der Verbandsvertreter und großer Teile der CDU/CSU in den vergangenen Jahren kritisiert, die fünfjährige Übergangsfrist für die Entwicklung wirklicher Alternativen zur betäubungslosen Ferkelkastration zu nutzen. Stattdessen haben sie auf einen sogenannten vierten Weg gesetzt, der die Veränderung des Schmerzbegriffes im Tierschutzgesetz voraussetzen würde. (...)

Ralf Kapschack
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SPD

(...) mit großem Interesse las ich die Einlassung zu Baumot auf Ihrer Homepage (ralf-kapschack.de) anlässlich Ihres Besuches dort. Können sie mir kurz erklären, wie die SPD z.B. den VW-Konzern dazu brächte, einen Baumot-Nachrüstsatz für einen PKW z.B. Passat zu bezahlen? (...)

Verbraucherschutz
23. August 2018

(...) Die SPD hat sich im Wahlkampf für ein Sammelklagerecht stark gemacht und dieses nun im Koalitionsvertrag durch- wie auch als Gesetz umgesetzt https://www.spdfraktion.de/themen/bundestag-beschliesst-alle-klage. Dabei hat die SPD-Bundestagfraktion dafür gesorgt, dass das Gesetz rechtzeitig vor der Verjährung des Diesel-Skandals in Kraft tritt. Es eröffnet damit Betroffenen die Möglichkeit ihr Recht einzuklagen. (...)

Ralf Kapschack
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SPD

Guten Tag, Herr Kapschack, warum wird in Deutschland die menschenverachtende (und im Sinne der Therapie sowieso nicht erfolgreiche) so genannte Konversionstherapie zur "Heilung" gleichgeschlechtlich orienterter Menschen immer noch erlaubt und finanziert?

Gesundheit
25. Juli 2018

(...) Mit anderen Worten: Es geht auch um ein gesellschaftliches Problem. Deshalb liegt für uns als SPD und für mich persönlich das Ziel darin, die gesellschaftliche Akzeptanz von Homosexualität und anderen sexuellen Orientierungen weiter zu fördern. Auf der Ebene der Bundesregierung ist hier das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sehr aktiv. (...)

Ralf Kapschack
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SPD

(...) Oder wie stellt sich die SPD die Bürgerversicherung vor, ohne den Beamtenstatus bezüglich der indirekt verpflichteten Beiträge für Anwartschaften völlig zu benachteiligen? (...)

Gesundheit
20. Juli 2018

(...) Bei der Einführung der Bürgerversicherung sollen erstmal „nur“ alle erstmalig Versicherten und alle bislang gesetzlich Versicherten automatisch aufgenommen werden. Dazu zählen dann auch Beamtinnen und Beamte am Beginn ihrer Beamtenlaufbahn, für die in der Bürgerversicherung ein beihilfefähiger Tarif geschaffen wird. Die öffentlichen Arbeitgeber können wählen, ob sie für gesetzlich versicherte Beamtinnen und Beamte einen Arbeitgeberbeitrag zahlen oder wie bisher über die Beihilfe einen Anteil der Behandlungskosten direkt übernehmen. (...)