Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.02.2023 von Marco Buschmann FDP
Soweit sich öffentliche Stellen auf das Hausrecht berufen, ist zu beachten, dass dieses - wie alles staatliche Handeln - nur im Einklang mit den Grundrechten und dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit ausgeübt werden kann. Hierüber entscheiden die Verwaltungsgerichte.
Antwort 13.02.2023 von Marco Buschmann FDP
Zum 2. Februar 2023 haben wir als Bundesregierung die Maskenpflicht im Fernverkehr ausgesetzt. Auch ist die Corona-Arbeitsschutzverordnung ausgelaufen. Die Bundesländer haben die Maskenpflicht im ÖPNV inzwischen ebenfalls abgeschafft. Damit tragen wir der positiven Entwicklung des Infektionsgeschehens Rechnung.
Antwort 26.01.2023 von Sabrina Kollmorgen dieBasis
die Maskenpflicht/Testpflicht ist von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich geregelt.
Antwort 09.02.2023 von Wibke Brems BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Tragen von Masken war ein wichtiger Beitrag zur Eindämmung der Pandemie.
Antwort ausstehend von Karl-Josef Laumann CDU