© SPD
Ab wann und auf welchem Wege die Beantragung in Sachsen-Anhalt möglich ist, kann ich aufgrund der Zuständigkeit der dortigen Landesregierung nicht sagen
Ab wann die Beantragung in Bayern möglich ist, kann ich aufgrund der Zuständigkeit der bayerischen Staatsregierung nicht sagen
Das Antragsverfahren für die Härtefallregelung für nicht leitungsgebundene Brennstoffe wie Heizöl, Pellets und Flüssiggas wird derzeit erarbeitet. Die Auszahlung soll möglichst unkompliziert erfolgen, zuständig für die konkrete Umsetzung sind jedoch die Bundesländer.
Das Antragsverfahren für die Härtefallregelung für nicht leitungsgebundene Brennstoffe wie Heizöl, Pellets und Flüssiggas wird derzeit erarbeitet.
Das Antragsverfahren für die Härtefallregelung für nicht leitungsgebundene Brennstoffe wie Heizöl, Pellets und Flüssiggas wird derzeit erarbeitet
Im Grundsatz bin ich sehr offen für Ihr Anliegen, das Grundgesetz um geschlechtergerechte Formulierungen zu ergänzen. Die Initiative sollte aber von einer breiten parlamentarischen Mehrheit ausgehen und mitgetragen werden, um ihr die notwendige Zweidrittelmehrheit zu sichern
